Premierminister Davutoğlu ernennt Nachfolger für HDP-Minister

Nach dem gestrigen Rücktritt von Ali Haydar Konca und Müslüm Doğan, die sich als einzige HDP-Politiker an der Übergangsregierung beteiligt hatten, hat Premierminister Ahmet Davutoğlu (AKP) heute deren Nachfolger ernannt. Das Entwicklungsministerium übernimmt Mustafa Cüneyd Düzyol von Ali Haydar Konca während Beril Dedeoğlu Nachfolgerin Müslüm Doğans als EU-Ministerin wird.

Während Mustafa Cüneyd Düzyol bereits seit 2014 als Staatssekretär im Entwicklungsministerium arbeitet und das Haus kennt, kommt seine neue Kollegin Dedeoğlu aus dem akademischen und journalistischen Bereich. Die neue EU-Ministerin ist Professorin an der renommierten Galatasaray-Universität und Direktorin des dortigen Instituts für internationale Politik. Ihre akademischen Schwerpunkte sind die EU und die türkische Außenpolitik. Seit neun Jahren ist sie außerdem Kolumnistin der Tageszeitung Today’s Zaman sowie im Vorstand der Abant-Plattform, einem Journalisten- und Schriftstellerverband. Der Öffentlichkeit wurde sie außerdem dadurch bekannt, dass sie Mitglied des sogenannten „Rat der Weisen“ („Âkil İnsanlar Heyeti“) war, den der damalige Premierminister Erdoğan 2013 gründen lies, um zur zivilgesellschaftlichen Vermittlung des Friedensprozesses mit der PKK beizutragen. Der Premierminister habe darauf hingewiesen, dass das Land ihr Wissen und ihre Erfahrung brauche. „Entgegen eines solchen Satzes kann es keinen Grund geben, sich vor dem Dienst am Land zu flüchten“, so Dedeoğlu. Sie habe das Angebot „mit Freude angenommen“.

Ihre beiden Vorgänger Ali Haydar Konca und Müslüm Doğan waren gestern unerwartet zurückgetreten. In einer Pressekonferenz hatten sie die „Kriegs- und Putschpolitik“ der Regierung und ihren Ausschluss von den Entscheidungsprozessen im Kabinett als Gründe genannt.