Privilegierte Partnerschaft adé? Union streitet über neues Modell für die Türkei

Privilegierte Partnerschaft – dieses zusammengebastelte Wortungetüm galt jahrelang als das Parademodell der Union, wenn über einen EU-Beitritt der Türkei gesprochen wurde.

In der Flüchtlingsfrage kristallisierte sich tatsächlich ein solches Modell heraus. Weder Fisch noch Fleisch: Ankara soll zwar eng an Brüssel angebunden, jedoch kein Vollmitglied werden.

Jetzt hat der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion und baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende, Thomas Strobl, gegenüber „Welt am Sonntag“ eine neue Variante der Nicht-Mitgliedschaft ins Gespräch gebracht: Das Norwegen-Modell.

Norwegen ist kein EU-Land, allerdings das am weitesten in die EU-Strukturen integrierte Drittland. Es nimmt am Binnenmarkt teil und übernimmt die Regeln der Gemeinschaft in diesem Bereich. Außerdem ist Norwegen auch in die EU-Finanzmechanismen integriert.

„Das norwegische Modell könnte die richtige Lösung für die Türkei sein“, sagt Strobl. Gegenwind kommt allerdings aus der Schwesterpartei. „Die CSU steht zur privilegierten Partnerschaft mit der Türkei – nicht mehr und nicht weniger“, betont CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. „Die Türkei mit ganz anders und hoch entwickelten Partnern wie Norwegen oder der Schweiz zu vergleichen oder gar gleichzustellen, ist völlig abwegig.“

Wie sie es nennen will, bleibt unklar. Klar ist in der Union nur eins: Einen EU-Beitritt der Türkei wird es in absehbarer Zeit nicht geben, unter welchen Umständen auch immer.