Politik
Putin spricht von Genozid – Wird Obama das G-Wort vermeiden?
Was ist den Armeniern 1915 widerfahren? Zum 100. Jahrestag der Ereignisse tobt auf internationaler Ebene eine politische Debatte über die genaue Bezeichnung. Putin spricht von Genozid, Obama vermeidet den Begriff.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Mittwoch erklärt, er gehe nicht davon aus, dass US Präsident Barak Obama anlässlich des 100. Jahrestages der Massaker an den Armeniern das Wort „Genozid“ benutzen werde. „Ich würde sowas nicht gerne von Obama hören. Und ich gehe nicht von so etwas aus“, antwortete Erdoğan auf eine Nachfrage während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irakischen Präsidenten Fuad Masum in Ankara. „Der Platz der Türkei in den Augen der USA und ihre Haltung in diesen Angelegenheiten sind offensichtlich.“
Das Weiße Haus hat bislang die Verwendung des Begriffs „Genozid“ vermieden. Der außenpolitische Berater der US-Regierung und Stabschef des Weißen Hauses, Denis McDonough, empfingen vor kurzem eine Delegation von armenischen Vertretern aus den USA. Thema der Gespräche war der 100. Jahrestag der Ereignisse von 1915. In einer Stellungnahme des National Security Council hieß es zu dem Treffen, dass die Teilnehmer „die Bedeutung dieses Anlasses zur Ehrung der 1,5 Millionen ausgelöschten Leben aus dieser schrecklichen Periode diskutierten.“ Den anwesenden armenischen Vertretern wurde laut Medienberichten mitgeteilt, dass Obama den Begriff „Genozid“ nicht verwenden werde. Obama hatte während seines Wahlkampfes vor den Präsidentschaftswahlen 2008 angekündigt, er werde „den Genozid an den Armeniern anerkennen“. Als Senator verwendete er den Begriff selbst.
Nach Angaben der „Zeit“ zeigten sich US-Oppositionspolitiker enttäuscht über die Entscheidung Obamas. Der Republikaner Adam Schiff sagte diesbezüglich: „Die USA sind seit Langem stolz darauf, ein Leuchtturm der Menschenrechte zu sein, gegen Gräueltaten aufzustehen, sich schmerzhaften Kapiteln ihrer eigenen Geschichte und jenen von anderen zu stellen. Dies kann nicht mit einer Politik der Komplizenschaft bei der Genozidverleugnung durch den Präsidenten oder den Kongress in Einklang gebracht werden.“
Putin drückt Armeniern zum „Genozid“-Gedenken Mitgefühl aus
Kremlchef Wladimir Putin hat unterdessen deutlichere Worte in Bezug auf den 100. Jahrestag der Ereignisse von 1915 verwendet. „Der 24. April 1915 ist ein trauriges Datum, das mit einem der schlimmsten und dramatischsten Ereignisse in der Geschichte der Menschheit verbunden ist – mit dem Genozid am armenischen Volk“, hieß es in einer am Mittwoch vom Kreml veröffentlichten Botschaft.
Russland verneige sich vor den „Opfern der Tragödie, die in unserem Land immer so aufgenommen wurde wie eigener Schmerz und Leid“.
„Die Haltung Russlands war und ist eine objektive und konsequente: Die massenhafte Vernichtung auf Grundlage nationaler Eigenschaften kann durch nichts gerechtfertigt werden“, sagte Putin dem Schreiben zufolge. Die internationale Gemeinschaft sei aufgefordert, solches Unheil nie wieder zuzulassen, betonte der Kremlchef. Der Kremlchef wird an diesem Freitag zu den Gedenkfeiern in die armenische Hauptstadt Eriwan reisen. Armenien ist ein enger Verbündeter Russlands. (dpa/dtj)
