Rechtsextremer Anschlag auf MdB Edathy?

Wie die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg, Polizei Stadthagen mitteilt und der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy auf seiner facebook-Seite bestätigte, wurde in der Nacht zum Donnerstag der Briefkasten am Büro des SPD-Stadtverbandes in Stadthagen, dem Edathy angehört, zerstört.

Gegen 00.20 Uhr alarmierten Zeugen die Polizei in Stadthagen über einen Knall in der Niedernstraße in der Fußgängerzone. Die Zeugen konnten keine weiteren Hinweise auf mögliche Täter geben.
Da nach Angaben der Pressestelle der örtlichen Polizei eine politische Motivation der Täter nicht auszuschließen sei, hat das Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion (PI) Nienburg/Schaumburg die weiteren Ermittlungen übernommen. Eine intensive Spurensuche und -sicherung sei zwischenzeitlich erfolgt, die Auswertung dauere noch an.

Die bislang bekannten Umstände des Falles lassen es als wenig wahrscheinlich erscheinen, dass ein bloßer „Dummerjungenstreich“ hinter dem Vorfall stecken könnte. Der zur Explosion gebrachte Briefkasten war nach Angaben des Bundestagsabgeordneten aus Stahl, die Splitter seien meterweit geflogen. Ob es sich beim Auslöser der Explosion um einen Sprengkörper gehandelt hat, wollte die Pressestelle der Polizei dem DTJ auf Anfrage nicht bestätigen. Man wolle das Ergebnis der Untersuchung beim LKA Niedersachsen abwarten. Auch über die Motivlage des oder der Täter könne man derzeit keine Aussagen treffen. Im direkten Wirkungsbereich der Detonation hätte ein Mensch jedoch sicherlich erhebliche Verletzungen erlitten, betont Alex Bergmann vom Polizeikommissariat Stadthagen.

Bereits in Mecklenburg-Vorpommern mehrere Anschläge auf Parteibüros

MdB Sebastian Edathy ist Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Verbrechen der NSU-Terrorzelle und den Ermittlungen der Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang. Auf Grund seines sehr aktiven Engagements gegen rechtsextremistische Umtriebe gilt Edathy als eines der primären Feindbilder für die braune Szene.

Edathy gibt sich in einer ersten Reaktion kämpferisch: “Falls das ein Einschüchterungsversuch gewesen sein sollte, wird er wirkungslos bleiben“, betont er gegenüber der “Hannoverschen Allgemeinen”. Der Sohn eines indischen Vaters und einer deutschen Mutter ist seit 1998 im Bundestag. Er wurde immer direkt gewählt, 2009 mit dem drittbesten Erststimmenergebnis der SPD in Niedersachsen.

Anschläge auf Parteibüros demokratischer Parteien sind seit einiger Zeit im Norden Deutschlands keine Seltenheit mehr. Bereits seit zwei Jahren berichten antifaschistische Infodienste wie das Portal „Endstation Rechts“ über vermehrten Vandalismus gegen die Büros von SPD, CDU oder „Die Linke“ – schwerpunktmäßig in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Die Polizeiinspektion bittet Zeugen für die Tat, sich unter der Rufnummer 05021/97780 mit ihr direkt oder mit der Polizei in Stadthagen unter 05721/40040 in Verbindung zu setzen. Insbesondere ein Pärchen, das zum Zeitpunkt des Anschlages gesehen worden sein soll, wird aufgefordert, sich zu melden. Es könnte wichtige Beobachtungen gemacht haben und werde von der Polizei ausdrücklich nicht zum Kreis der Verdächtigen gezählt.