Reporter ohne Grenzen (ROG) zählt den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan inzwischen zu den „Feinden der Pressefreiheit“. Er kontrolliere im Zuge des derzeitigen Ausnahmezustands einen Großteil der relevanten Nachrichtenmedien in der Türkei. Außerdem seien dort mindestens 130 Journalisten im Gefängnis, mindestens 140 Medien seien geschlossen worden, teilte die Organisation zum UN-Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten (2. November) mit. Aus diesem Anlass hat ROG eine neue Liste der „Feinde der Pressefreiheit“ veröffentlicht. Sie umfasst 35 Staats- und Regierungschefs, Extremisten- und Verbrecherorganisationen sowie Geheimdienste.

Neu auf der Liste sind neben Erdogan unter anderem der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und Thailands Junta-Chef Prayut Chan-o-cha und der burundische Präsident Pierre Nkurunziza.

Erstmals zählt ROG außerdem Saudi-Arabiens König Salman und Venezuelas Präsident Nicolas Maduro, die Huthi-Rebellen im Jemen und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dazu. Auf die Liste setzen ROG Personen oder Organisationen, die aus ihrer Sicht in besonderer Weise für die rücksichtslose Unterdrückung der Pressefreiheit durch Zensur, willkürliche Verhaftungen, Folter und Mord stehen.

„Die vielen neuen Namen unter den Feinden der Pressefreiheit zeigen, dass Autokraten und Extremisten jeder Couleur immer noch sicher sein können, mit der Unterdrückung freier Medien straflos davonzukommen“, so ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. „Mancher Machthaber lässt seit Jahrzehnten ungestraft kritische Journalisten verfolgen, foltern oder ermorden.“

Reporter ohne Grenzen fordern aus diesem Grund von den Vereinten Nationen, einen Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalisten einzusetzen.

Neben den neuen Namen auf der Liste finden sich auch viele langjährige „Feinde der Pressefreiheit“. Dazu zählen für ROG zum Beispiel Eritreas Präsident Isaias Afewerki, Sudans Präsident Omar al-Baschir, der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping und Nordkoreas Diktator Kim Jong Un. Nach wie vor katastrophal sei die Situation für unabhängige Journalisten auch unter Kubas Präsident Raul Castro, Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong, Russlands Präsident Wladimir Putin und Syriens Präsident Baschar al-Assad. (dpa/dtj)