Rojava: Wie läuft es wirtschaftlich und politisch?

Wie läuft es wirtschaftlich und politisch in Rojava? Diese und andere Fragen beantworten wir in Teil II der DTJ-Serie „Rojava“. Auch interessant: Rojavas Importe und Exporte sowie der Krieg gegen den IS. 

Der Sturm auf die IS-Hauptstadt Rakka geht in die entscheidende Phase. Kurdische Kämpfer aus dem de-facto autonomen Rojava wollen die Terroristen besiegen – und beanspruchen den Norden Syriens für sich. Erfahren Sie im zweiten Teil der DTJ-Serie mehr über Rojava. Dazu beantworten wir weitere fünf wichtige Fragen. 

Wie geht es Rojava politisch?

Gut – zumindest formell. Und das liegt auch an dem Streben nach Gerechtigkeit. Das politische System Rojavas beabsichtigt nämlich, die multiethnische und -religiöse Situation in Nordsyrien widerzuspiegeln. Deswegen besteht seine Verwaltung jeweils aus einem kurdischen, arabischen und christlich-assyrischen Minister pro Ressort. Generell verfolgen die Kurden den Plan, ein demokratisches System auf den Prinzipien des selbstverwalteten demokratischen Konföderalismus aufzubauen. 

Was bedeutet demokratischer Konföderalismus überhaupt?

Diese Theorie, die maßgeblich von dem in Imrali inhaftierten und international als Terroristenführer anerkannten PKK-Anführer Abdullah Öcalan erdacht wurde, setzt auf Selbstverwaltung und die Abschaffung von Hierarchien. Das politische Leitkonzept von Rojava zielt außerdem darauf ab, eine mündige demokratisch-ökologische Zivilgesellschaft im Nahen Osten zu schaffen.

Wie läuft die Wirtschaft in Rojava?

Den Umständen entsprechend gut. Rojavas Wirtschaft wurde im syrischen Bürgerkrieg vergleichsweise wenig zerstört. Wirtschaftsminister und Präsident der Universität Afrin Ahmed Yousef schätzte im Mai 2016, dass Rojavas Wirtschaftsleistung mehr als 55 Prozent des Bruttoinlandprodukts von Syrien entspricht. 

Dafür spricht: Es gibt in Rojava heute mehrere hundert Genossenschaften mit meist zwischen 20 und 35 Mitarbeitern. Wo wir wieder bei Abdullah Öcalan wären. Denn auch die Wirtschaftsordnung ist nach den Idealen seines demokratischen Konföderalismus organisiert. Demnach sind Privateigentum und Unternehmertum zwar geschützt. Es gilt aber das Prinzip des „Eigentums durch Gebrauch“. Die Wirtschaftspolitik versucht, die Ausweitung gemeinwirtschaftlicher und genossenschaftlicher Wirtschaftsaktivität zu fördern. Deswegen erhebt Rojava keine Steuern. Stellt sich eine weitere Frage: 

Wie finanziert sich Rojava?

Mehr schlecht als recht: Die Verwaltung finanziert sich aus Zöllen sowie dem Verkauf von gefördertem Erdöl und anderen natürlichen Ressourcen. Denn die Produktion von Erdöl und Agrargütern übersteigt den Bedarf Rojavas. Exportgüter sind neben Erdöl, Baumwolle und Nahrungsmittel (vor allem: Weizen, Schafprodukte, im Kanton Afrin auch Olivenölprodukte). Importgüter sind insbesondere industrielle Konsumartikel und Autoteile. Der Außenhandel sowie humanitäre Hilfe werden durch das totale Embargo der Türkei gegen Rojava erschwert.

Wie läuft der Krieg gegen den IS?

Auch gut. Wie bereits in Teil I der DTJ-Serie „Rojava“ erläutert, beteiligen sich kurdische Kämpfer aus Rojava am Kampf gegen den IS. Zu diesem Zweck wurden sie Teil der von den USA geführten internationalen Koalition und führen die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) im Kampf gegen den IS an. Vor einer Woche meldete ein von Kurden angeführtes SDF-Bataillon die Einnahme der Altstadt der nordsyrischen IS-Hochburg Rakka  Die Berichte bestätigte das US-Militär. Der IS scheint damit nun zu großen Teilen aus seiner Hauptstadt vertrieben worden zu sein – dank der Kurden.

Zuvor kam es immer wieder zu Entscheidungsschlachten zwischen den Kurden und dem IS. Insbesondere der zentrale Kanton Kobanê wurde im Laufe der mittlerweile legendären Schlacht um Kobanê im September 2014 durch die Terrororganisation fast komplett zerschlagen. Nach monatelangen Kämpfen konnten Kämpfer der YPG-Miliz die Stadt halten und den IS zurückdrängen. Seither kämpfen die Kurden an vorderster Front gegen den IS.

Lesen Sie im dritten Teil der DTJ-Serie, was Rojava bereits erreicht hat, wie die Menschenrechtslage vor Ort ist, und warum es lohnenswert ist, einen kritischen Blick auf Rojava zu werfen.

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