Raketenabwehrsysteme: Deal der Türkei mit China steht auf der Kippe

China betonte am Dienstag, die Türkei werde nach ihren „eigenen Interessen“ entscheiden, wenn es darum geht, wer den Zuschlag für die Ausschreibung eines Vertrages über die Lieferung eines Raketenabwehrsystems erhalte.

Im Vorfeld hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan geäußert, man habe parallel zu den Verhandlungen mit China, das ursprünglich bereits den Zuschlag erhalten hatte, mit Frankreich Verhandlungen aufgenommen, nachdem es zu Unstimmigkeiten mit China gekommen sei.

Die USA und die NATO hatten Bedenken geäußert, die von China gelieferten Systeme könnten Komplikationen hinsichtlich der Kompatibilität mit bestehenden Waffensystem aufweisen und dadurch zum Sicherheitsrisiko werden.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, betonte, der Raketenvertrag stelle eine normale Form der Handelskooperation dar. Auf die Frage, ob der Vertrag gelte, betonte sie: „Wir glauben, die türkische Seite wird eine Entscheidung treffen, die mit ihren eigenen Interessen im Einklang steht.“

Nachdem das China Precision Machinery Import and Export Corps (CPMIEC) im September des Vorjahres den Zuschlag für den Auftrag über 3,4 Mrd. US-$ erhalten hatte, wurden im Mai Informationen an die Medien gespielt, wonach das Angebot den Anforderungen nicht entsprochen hätte, die in der Ausschreibung zur Sprache gekommen waren.

CPMIEC soll Sanktionen missachtet haben

Zweitplatzierter Anbieter war die französisch-italienische Kooperation Eurosam, die aus dem französisch-italienischen Raketenbauer MBDA und dem französischen Unternehmen Thales besteht. Erdoğan zufolge habe es während der Verhandlungen Unstimmigkeiten über die gemeinsamen Produktionsabläufe und das Know-How gegeben.

Die westlichen Verbündeten der Türkei hatten Alarm geschlagen, weil CPMIEC unter US-Sanktionen stehe, weil das Unternehmen auch entgegen dem Nonproliferationsvertrag mit dem Iran, Nordkorea und Syrien arbeite.