Ruhani: „Israel eine alte Wunde, die beseitigt werden muss“

Sieben Wochen nach seinem Wahlsieg tritt der neue iranische Präsident Hassan Ruhani an diesem Wochenende offiziell sein Amt an. Am Samstag wird er gemäß der Verfassung vom obersten Führer, Ajatollah Ali Chamenei, als Präsident bestätigt. Am Sonntag findet die Vereidigung im Parlament statt. Danach muss Ruhani innerhalb von zwei Wochen seine Minister im Parlament vorstellen, wo sie die mehrheitliche Zustimmung der 290 Abgeordneten benötigen.

Kurz vor der Amtseinführung richtete Ruhani am Freitag neue Drohungen gegen Israel. „Die islamische Welt muss gegenüber dem zionistischen Regime Einheit zeigen, da dieses Regime eine alte Wunde ist, die seit Jahren in ihrem Körper steckt und beseitigt werden muss“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur ISNA. Obwohl Ruhani eine Versöhnung mit dem Westen beabsichtigt, wird im Nahostkonflikt unter ihm keine grundlegende Kursänderung erwartet. Die Nichtanerkennung des Staates Israel gehört im Iran zur außenpolitischen Doktrin.

Den neuen Präsidenten erwarten eine Fülle von Aufgaben

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hinterlässt Ruhani nach acht Jahren im Amt zahlreiche Probleme. Das Land ist politisch isoliert. Wegen der internationalen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomstreit steckt der Iran auch wirtschaftlich in einer tiefen Krise. Die Beilegung des Atomstreits zählt nach Ansicht von Beobachtern zu den wichtigsten Vorhaben des 63-jährigen moderaten Klerikers.

Dafür arbeitet Ruhani schon seit Wochen an dem Verhandlungsteam. Die Zusammensetzung des Trios aus Außenminister, Atomchef und Chefatomunterhändler ist von großer Bedeutung. Nur über einen Kompromiss im Atomstreit kann Ruhani die Isolierung des Landes und damit auch die wirtschaftliche Misere beenden.

Als Hauptkandidat für das Amt des Außenministers wird Mohammed Dschawad Sarif gehandelt. Sarif hat in den USA Politologe und Jura studiert und war zwischen 2002 und 2007 Irans UN-Botschafter in New York. Auch die Wiederaufnahme der Beziehungen zu den USA steht für Ruhani oben auf der Agenda.

Im Syrien- und Nahostkonflikt werden dagegen keine grundlegenden Veränderungen erwartet. Ruhani hat schon vor seinem Amtsantritt Syriens Amtsinhaber Baschar al-Assad seine Unterstützung erklärt. Das gleiche gilt für finanzielle und militärische Unterstützung für die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas-Organisation und die Milizen der libanesischen Schiitenorganisation Hisbollah. (dpa/dtj)