Schulz nach «Reisewarnung»: Regierung in Ankara verliert das Maß

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die türkische Regierung für ihre «Reisewarnung» für Deutschland scharf kritisiert. Er sei bestürzt über diese Entwicklung, sagte er am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag in Mainz. «Die Regierung in Ankara verliert das Maß. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland dürfen sich nicht so entwickeln, wie das offensichtlich systematisch in Ankara vorangetrieben wird», sagte Schulz. Wenn es so weitergehe, müsse man im Klartext sagen: «Deutschland ist kein Land, das jede Demütigung aus der Türkei akzeptieren kann.»

Das türkische Außenministerium hatte am Samstag eine «Reisewarnung» für die Bundesrepublik Deutschland ausgesprochen und in Deutschland lebende Türken und türkische Bürger, die dorthin reisen wollen, generell zur «Vorsicht» ermahnt. Insbesondere sollten sich Türken in Deutschland «nicht auf politische Debatten einlassen», «sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernhalten», wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von «Terrororganisationen» organisiert oder unterstützt und von den deutschen Behörden geduldet werden.

Die Türkei entferne sich in einer nicht hinnehmbaren und gefährlichen Art und Weise von allen Prinzipien der internationalen Beziehungen und von den Prinzipien Europas, sagte Schulz. Er könne nur an die türkische Regierung appellieren, diesen Weg zu stoppen und zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückzukehren. Mit diesem Vorgehen beeindrucke der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Leute in Deutschland sicher nicht.

dpa

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