Türkei: „Vertrag von Montreux wurde nicht verletzt“

Während der Krim-Krise rückte auch das Schwarze Meer und Zukunft der russischen Schwarzmeerflotte in den Fokus der Öffentlichkeit. Doch auch amerikanische Kriegsschiffe begaben sich in die Region. In einer Erklärung des türkischen Außenministeriums wies die türkische Regierung nun Darstellungen zurück, die Türkei habe es US-Kriegsschiffen länger als laut Vertrag von Montreux aus dem Jahre 1936 zulässig erlaubt, sich im Bereich des Schwarzen Meeres aufzuhalten. Dieser Verdacht wurde kürzlich aus Moskau geäußert.

In der Erklärung Nummer 116 vom 12. April 2014, die auch auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlicht wurde, zeigte sich die türkische Regierung „überrascht“, dass die Russische Föderation die Umsetzung des Vertrags von Montreux auf der Tagesordnung halte.

In einem Statement vom 3. April habe Russland behauptet, dass in zwei Fällen US-Kriegsschiffe gegen die Vorgaben des Vertragswerkes ihren Aufenthalt verlängert hätten. In einer weiteren Erklärung vom 10. April war die Rede von einem Schiff, auf das dies zuträfe, nämlich die „USS Taylor“, die mehr als 21 Tage lang im Schwarzen Meer geblieben wäre.

„Türkei wird weiter gewissenhaft über Vertrag von Montreux wachen“

Die türkische Regierung betonte, das genannte Schiff wäre auf Grund eines Schadens an der Schiffsschraube, den man sich beim Einlaufen in den Hafen von Samsun zugezogen habe, nicht manövrierfähig gewesen. Als Versuche, es zu reparieren, fehlgeschlagen waren, habe man das Schiff aus dem Schwarzen Meer und durch die Meerengen abgeschleppt. Die Russische Föderation und andere Mitgliedsstaaten des Vertrages von Montreux seien darüber in Kenntnis gesetzt worden. Der Vorwurf, der Vertrag wäre im Zusammenhang mit dem Zeitraum, über den hinweg sich das Schiff im türkischen Hafen befunden habe, verletzt worden, sei unverständlich, da das beschädigte Schiff nicht in der Lage gewesen wäre, zu manövrieren.

Das andere, nicht namentlich erwähnte Schiff, die „USS Truxtun“, hatte dem Außenministerium zufolge zwar sein ursprüngliches Datum des Verlassens der Gegend geändert, dabei aber die zulässige Aufenthaltshöchstdauer von 21 Tagen nicht überschritten.

„Wie dies auch während der vorangegangenen 78 Jahre der Fall war, wird die Türkei auch weiterhin gewissenhaft die Umsetzung des Vertrags von Montreux beachten, der entscheidend zur Sicherheit der Anrainerstaaten am Schwarzen Meer beigetragen hatte“, hieß es in dem Statement. Man sei der Auffassung, es wäre nicht hilfreich, technische Details des Vertrages über die Medien zu diskutieren. Dies sei auch am Freitag einem Offiziellen der Russischen Botschaft mitgeteilt worden, der auch ins türkische Außenministerium eingeladen worden sei.