Serap Güler: „Ich lasse Gott nicht aus dem Spiel!”

INTERVIEW Serap Güler wuchs als Kind türkischer Einwanderer in Deutschland auf. Sie legte 1999 ihre Abiturprüfung ab, absolvierte eine Ausbildung im Hotelwesen und schloss als M.A. ein Studium der Kommunikationswissenschaft und Germanistik an der Universität Duisburg-Essen ab. Anschließend wechselte Güler in die Ministerialverwaltung in Nordrhein-Westfalen.

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012 errang Serap Güler über die Landesliste ihrer Partei ein Mandat. Am 4. Dezember 2012 wurde sie auf dem CDU-Bundesparteitag in den Bundesvorstand gewählt.

Landtagswahl in Niedersachsen

Frau Güler, wie bewerten Sie den Ausgang der gestrigen Wahl? Welche Auswirkungen wird die knappe Mehrheit von Rot-Grün für die Bundespolitik haben?

Trotz des gestrigen Wahlkrimis und knappen Ergebnisses bleibt festzuhalten: Die CDU hat ihr Ziel, weiterhin die stärkste Kraft zu bleiben, erreicht. Vor wenigen Wochen noch, als man die Sektkorken der niedersächsischen SPD bis nach Düsseldorf hören konnte, haben das nur wenige geglaubt. Das von Rot-Grün erwünschte Ende des bürgerlichen Lagers ist nicht eingetreten. Mit knapp 50 Prozent kann das niemand behaupten. Die niedersächsische CDU hat eine hervorragende Aufholjagd hingelegt. Sie hat einen sehr guten Wahlkampf gemacht. Es war im Allgemeinen ein fairer Wahlkampf.

Nach dem letzten Stand reicht es für Schwarz-Gelb nicht mehr. Das ist äußerst bedauerlich. Dennoch muss man das amtliche Endergebnis abwarten, das bei einem so knappen Wahlausgang noch für Überraschungen sorgen kann. Wenn es bei Rot-Grün bleiben sollte, verschieben sich auch die Verhältnisse im Bundesrat. Was nicht gerade ein Glücksfall ist.

Bei aller Jubelstimmung sollte Rot-Grün jetzt aber nicht zu einem emotionalen Höhenflug ansetzen. Ich bin überzeugt: Die Bundestagswahl wird nicht zu ihren Gunsten ausgehen. Unsere Bundeskanzlerin ist mit ihrer Politik hoch im Kurs, hoch angesehen. Im September wird deshalb wichtig: Wer Merkel und die CDU will, muss auch Merkel und die CDU wählen. Eine Zweitstimmenkampagne ist hier wenig ratsam.

CDU und Migranten

Nun zu Ihnen persönlich. Bislang galten Parteien wie die SPD oder die Grünen als eher „einwandererfreundlich“. Warum haben Sie sich nicht für eine dieser Parteien entschieden, sondern für die CDU?

Weder die SPD noch die Grünen waren in meinen Augen in ihrer Integrationspolitik in den letzten Jahrzehnten erfolgreich. Ja, es wurden Fehler in diesem Bereich gemacht, aber dafür ist nicht die CDU allein verantwortlich. Im Gegensatz zu Kirchen, Wohlfahrtsverbänden oder auch Gewerkschaften hat die Politik die Integration völlig verschlafen und das gilt für alle Parteien. Die SPD stach dabei sicher etwas heraus, weil sie als gewerkschaftsnah gilt und viele Migranten über die Gewerkschaft den Weg zur SPD gefunden haben. Die Grünen haben vor allem mit Cem Özdemir Migranten an sich gezogen. Özdemir war für viele Menschen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte wie mich ein Vorbild, weil er als erster Türkeistämmiger den Einzug in den Bundestag schaffte. Das war und bleibt eine grandiose Leistung. Aber die Grünen haben mich inhaltlich nicht wirklich angesprochen.

Mein Weg in die CDU hat – wie bei so vielen – vielmehr mit der Landes- als mit der Bundespolitik zu tun. Die CDU war die Partei, die bundesweit als erste ein Integrationsministerium eingerichtet hat. Und es war auch die CDU, die mit NRW-Integrationsminister Armin Laschet das Thema Integration bundesweit auf eine hohe Ebene gesetzt hat. Deshalb gab es für mich mit meiner Zuwanderungsgeschichte in NRW keine Alternative.

Sie sind als erste türkeistämmige Abgeordnete der NRW-CDU in die Geschichte eingegangen. Wie wurde dies in Ihrer Partei und der Bevölkerung aufgenommen?

Laut protestiert hat niemand! Ich habe von türkeistämmigen Kollegen, die schon vor mir im Landtag vertreten waren, mitbekommen, dass sie hin und wieder Droh-Mails erhalten haben. Mir ist das bislang nicht passiert. Auch wurde ich nicht beschimpft. Niemand wollte wissen, was ich als Türkin im Landtag zu suchen hätte. Viele mögen in mir – auch wenn ich einen deutschen Pass habe – keine Deutsche sehen. Aber ich habe in meiner Zeit als Landtagsabgeordnete keine negativen Erfahrungen gemacht.

Hin und wieder passieren aber dennoch lustige Dinge. In einem persönlichen Gespräch mit einem älteren CDU-Mitglied wollte dieser wissen, wann ich denn vorhätte, zum Christentum zu konvertieren. Er konnte sich einfach nicht vorstellen, dass eine Muslimin in der CDU aktiv ist. Aber ich habe die Frage gar nicht als Beleidigung oder Ausgrenzung aufgefasst. Es war für ihn einfach ein Gegensatz – auf der einen Seite die christliche Partei, auf der anderen eine türkeistämmige Muslimin. Ich rede mit den Menschen ganz offen darüber und erkläre ihnen, dass ich als gläubige Muslimin meinen Platz in der CDU gefunden habe und dass es durchaus gemeinsame religiöse Werte gibt – diese gilt es zu unterstreichen.

Hat die CDU Ihrer Ansicht nach mehr Schnittpunkte mit islamischen Werten als andere Parteien?

Das „C“ in der CDU steht für die Ausrichtung unserer Politik nach dem christlichen Menschenbild, welches ja dem islamischen nicht widerspricht. Der Mensch steht bei uns also auch in religiöser Hinsicht stets im Mittelpunkt. Diese Herangehensweise mögen auch andere Parteien für sich beanspruchen. Bei der Beschneidungsdebatte z.B. haben die Grünen zum „Wohle des Kindes“ gegen die Beschneidung argumentiert, dabei aber vergessen, dass das Wohl des Kindes den Eltern am allerwichtigsten ist. Die Grünen argumentieren hier, indem sie das Religiöse vollständig außer Acht lassen. Die CDU hingegen hat das Wohl des Kindes und die Achtung der religiösen Werte im Blick.

Deshalb denke ich, dass Menschen, die in ihrem Alltag einen stärkeren Wert auf die Religion legen, in der CDU bestens aufgehoben sind. Ich habe viele Freunde, die in der SPD sind, auch Muslime. Sie bräuchten in ihren Ortsverbandssitzungen nur mal „Oh mein Gott“ oder „Gott bewahre!“ zu sagen, schon kämen Reaktionen wie „Lass Gott aus dem Spiel!“ oder „Gott hat hier nichts verloren!“ Das würde es bei uns nicht geben. Neulich ist ein guter Freund von mir auch genau deshalb aus der SPD ausgetreten, weil er zu der Auffassung gelangt ist, dass er als religiöser Mensch in dieser Partei keinen Halt mehr hat.

Sie wurden vor wenigen Wochen auch in den Bundesvorstand der CDU gewählt. Was sind Ihre Ziele?

Ich bin ja nicht die einzige bzw. erste türkeistämmige Politikerin im Bundesvorstand. Emine Demirbüken-Wegner sitzt schon seit acht Jahren dort und wurde jetzt ins Präsidium gewählt. Deswegen wehre ich mich auch ein wenig gegen die weit verbreitete Meinung, die CDU habe sich jetzt den Migranten geöffnet. Die Tür war bereits offen. Sie ist jetzt nur um einen ganzen Spalt offener, weil vier Politiker mit Zuwanderungsgeschichte im Bundesvorstand vertreten sind. Das Besondere ist, dass bei der letzten Wahl drei neue Gesichter in einem Zug gewählt wurden. Niemand sagte, „Drei Namen sind uns jetzt aber zu viel. Da müsste einer reichen, zwei wären mehr als genug.“ Das zeigt, dass die CDU, im Gegensatz zur Wahrnehmung gerade innerhalb der türkischen Community, diesen Themen sehr offen gegenübersteht.

Ich persönlich möchte mich gerne auf dieser Ebene auch dafür einsetzen, dass wir uns stärker mit der Frage „Wie kann sozialer Aufstieg gelingen?“ auseinandersetzen. Die Diskussion wurde bereits von Armin Laschet angestoßen. Sie ist aber noch nicht abgeschlossen. Das zeigen Umfragen und Studien. Sehr viele Menschen, nicht nur mit Zuwanderungsgeschichte, glauben nicht an den sozialen Aufstieg. Hier müssen wir uns stärker positionieren und fragen, warum diesen Menschen der Glaube fehlt und Lösungen finden, damit sie wieder daran glauben, dass jeder in diesem Land aufsteigen kann.

Warum sollten türkieistämmige Wähler bei den kommenden Bundestagswahlen die CDU wählen, wenn diese beispielsweise durch die Front gegen die doppelte Staatsbürgerschaft von dieser Partei eher benachteiligt werden?

Ich würde keinem türkeistämmigen Wähler empfehlen, aufgrund einer politischen Sparte eine Partei zu wählen. Aber was die Integrationspolitik angeht, so lässt sich schon sagen, dass nicht nur auf der NRW-, sondern auch auf Bundesebene die CDU die erste Partei war, die Akzente gesetzt hat. Da fallen mir spontan der Integrationsgipfel und die Islamkonferenz ein. Und wir haben einen Bundespräsidenten Wulff erlebt, der dem Thema als CDU-Politiker eine ganz andere Bedeutung gegeben hat. Auch die Kanzlerin hat hier wichtige Akzente gesetzt. Mir ist bewusst, dass viele türkische Wähler ihre Stimmenabgabe auch von der doppelten Staatsbürgerschaft abhängig machen. Ich bin mir aber sicher, dass auch die CDU sich diesem Thema spätestens nach der Bundestagswahl anders öffnen wird und muss. Natürlich kommt es hier dann auch auf den Koalitionspartner an. Vergessen sollte man aber nicht: Rot-Grün verspricht seit Jahren die Mehrstaatlichkeit. Auch auf Landesebene, obwohl das nicht auf dieser Ebene entschieden werden kann. Das ist pure Augenwischerei.

Ich würde mir auch wünschen, dass sich die Türkeistämmigen stärker mit unserer Familienpolitik, die sehr mit ihren Werten übereinstimmt, auseinandersetzen. Die besondere Würdigung der Ehe zum Beispiel. Das Elterngeld oder das künftige Betreuungsgeld sind Leistungen, die wir eingeführt haben und die Hunderten und Tausenden Familien zugutekommen und weiter kommen werden. Und gerade beim Betreuungsgeld haben SPD und Grüne ihr wahres Gesicht gezeigt und viele Migrantenfamilien enttäuscht. Die Behauptung, die Einführung des Betreuungsgeldes komme Migrantenfamilien nicht zugute, weil sie deshalb ihre unter drei Jahre alten Kinder nicht in die Kita schicken würden, ist eine Diffamierung ohnegleichen. Ich bin selbst mit drei Jahren in den Kindergarten gekommen. Und ich glaube niemand kann mir vorwerfen, dass meine Integration misslungen ist. Wir reden hier von Kindern unter drei Jahren! Und Einwandererfamilien die Fähigkeit zu einer guten Erziehung per se abzusprechen, ist einfach ein Unding.

Betreuungsgeld, türkische Kinder und die deutsche Sprache

Apropos Betreuungsgeld. Auch Sie haben die Einführung unterstützt. Aber glauben Sie nicht, dass z.B. türkische Eltern wegen des Betreuungsgelds ihre Kinder immer mehr von den Kitas abmelden werden und dadurch das Erlernen der deutschen Sprache für diese Kinder zum Problem wird?

Das Betreuungsgeld soll ab dem 1. August eine Leistung für Eltern sein, die ihr unter dreijähriges Kind nicht in eine staatliche Kita schicken, sondern die Betreuung entweder privat organisieren oder ihr Kind bewusst zuhause selbst betreuen wollen. Was ist schlecht daran, dass Eltern sich dafür entscheiden, das unter drei Jahre alte, nicht etwa vier – oder fünfjährige Kind, in anderer Weise zu betreuen, als es in die Kita zu schicken? Die Höhe des Betreuungsgeldes ist keine Summe, bei der jemand, der einen Job hat, sich dafür entscheidet, deshalb zuhause zu bleiben. Niemand würde das wegen 100 bzw. 150 Euro tun, da glaube ich nicht dran. Eltern können aber zu der Erkenntnis kommen, dass das Kind ihrer Ansicht nach noch zu klein für eine Kita ist und sich deshalb selbst um die Betreuung kümmern. Deshalb sind sie noch lange keine schlechten Eltern! Ab drei Jahren gibt es das Betreuungsgeld nicht mehr. Ich persönlich bin aus eigener Erfahrung der Überzeugung, dass man einem Kind auch ab drei Jahren sowohl sprachlich als auch bildungstechnisch noch sehr, sehr viel beibringen kann. Und auch mit der Integration kann es danach noch hervorragend klappen.

Die deutsch-türkischen Kulturolympiaden finden dieses Jahr in NRW statt. Haben Sie zuvor an dieser Veranstaltung teilgenommen? Wie stehen Sie zu dieser Veranstaltung, in der türkeistämmige Kinder deutschsprachige und deutsche Kinder türkischsprachige Gedichte bzw. Lieder gemeinsam aufsagen und singen?

Ich habe zuvor nicht an dieser Veranstaltung teilgenommen, aber ich finde die Veranstaltung an sich sehr, sehr gut. Ich finde es auch schön, dass die Veranstaltungen dazu in NRW stattfinden. Es zeigt nochmals, dass wir hier in NRW dem Thema offen gegenüber stehen. In diesem Jahr werde ich auf jeden Fall dabei sein!

Deutsch-türkische Beziehungen und Wulff

Sie sind zur stellvertretenden Vorsitzenden der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe gewählt worden. Was erhoffen Sie sich konkret von dieser Einrichtung?

Erst einmal muss ich gestehen, dass ich keine Erfahrung habe, was diese Parlamentariergruppe betrifft. Aber ich fand es sehr schön, dass meine Fraktion mich gefragt hat, ob ich den Stellvertreter-Posten übernehmen möchte. Wir haben in NRW vier sehr gute und sehr aktive Konsulate, dabei wird eines durch eine Konsulin geleitet. Der Düsseldorfer Generalkonsul Fırat Sunel war bei der konstituierenden Sitzung mit dabei. Ich hoffe, dass es dort einen regen Austausch geben wird. Die erste Sitzung ist schon ausgesprochen gut verlaufen. Der Konsul hat beispielsweise über die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei berichtet. Vielen Kollegen, die dort saßen, war vielleicht bis dahin noch nicht mal ganz klar, was die Türkei an wirtschaftlichen Erfolgen erzielt hat. Das bekommt man zwar auch immer wieder in den Medien mit, aber er hat die Erfolge ganz klar mit Daten und Fakten belegt. Ich glaube, allein die erste Sitzung hat schon dazu beigetragen, dass der eine oder andere sich über die Erfolge gewundert, aber auch darüber Gedanken gemacht hat. Dies wird in den nächsten Sitzungen noch stärker der Fall sein. Da bin ich auch mit eingeschlossen, weil ich auch nicht über jedes Detail bezüglich der Türkei informiert bin. Wichtig ist aber auch, dass wir als NRW-Politiker deutlich machen können, wie sehr uns die Zusammenarbeit am Herzen liegt.

Sie wünschen sich, dass der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff auf politischer Ebene ein Amt erhält, kraft dessen er sich um die Integration und die deutsch-türkischen Beziehungen kümmern soll. Warum ist Wulff dafür der richtige Mann?

Ich hatte die Gelegenheit, Herrn Wulff persönlich kennenzulernen und habe auch einem Vortrag zur Integration von ihm beigewohnt. Dabei hat sich mein Bild über ihn bestätigt. Als Ministerpräsident war er der erste, der auf die Idee gekommen ist, eine türkeistämmige Ministerin einzuberufen. In seiner Zeit als Bundespräsident hat er – nicht an einem x-beliebigen Tag, sondern gezielt am Tag der Deutschen Einheit – den Satz gesagt „Der Islam gehört zu Deutschland”. Dafür hat er eine Menge Prügel kassiert, aber er ist nicht zurückgerudert oder hat versucht, das zu relativieren, wie es beispielsweise jetzt sein Nachfolger gemacht hat. Er stand dazu und sein starkes Engagement für den Dialog mit der Türkei als Bundespräsident hat auch die ganze Welt mitbekommen. Er ist jemand, der sehr offen für das Thema ist und vermitteln kann. Deshalb denke ich, dass er sich als ehemaliger Bundespräsident weiterhin in dieser Richtung engagieren sollte. Sein Rücktritt hat nichts mit seinem Einsatz für die deutsch-türkische Integration zu tun und da sollte man auch fair bleiben und seine Leistung anerkennen.

AABF-Beschuldigungen

Anfang Dezember hat die Alevitische Gemeinde Deutschlands e.V. (AABF) sie beschuldigt, mit Faschisten zusammenzuarbeiten. Warum sind Sie ins Visier der AABF geraten?

Ich weiß nicht, ob hinter den absurden Anschuldigungen die AABF steht. Darüber wird zumindest gemunkelt. Aber wer auch immer dahinter steckt: Wenn man inhaltlich keine Angriffspunkte hat, muss man eben welche erfinden. Deshalb: Ins Visier scheine ich geraten zu sein, weil ich offenbar gut bin, meine Arbeit gut und sehr gerne mache. Andernfalls wäre ich ja inhaltlich kritisiert worden.

Welche Rolle spielt die AABF Ihrer Meinung nach in der NRW-Politik?

Ich möchte gar nicht großartig die AABF oder ihre Arbeit bewerten. Ich weiß, dass es innerhalb der alevitischen Community sehr viele Facetten gibt, dass sich viele der AABF zugehörig fühlen, aber viele auch nicht. Die AABF hatte ich bis zu der Kampagne gegen mich eigentlich stets als seriöse Vereinigung wahrgenommen. Ich hoffe, dass man sich künftig auf die eigene Arbeit konzentriert und dass man da auch noch mal zu einer Zusammenarbeit findet, statt mit haltlosen Vorwürfen um sich zu werfen. Ich möchte davon jedenfalls Abstand nehmen und rate das auch der AABF.