„Sorry, diese Wahl kommt leider etwas zu früh für Sie!“

„Die Bundestagswahl kommt etwas zu früh für Sie.“ Dieser tröstende Satz von Bundeswahlleiter Roderich Egeler war mehr als einmal zu hören, wenn für eine junge Partei wieder einmal der Traum vom Urnengang ausgeträumt war. Mehr als 60 Gruppierungen hatten sich für die Wahl am 22. September beworben. Neben Polit-Veteranen wie der kommunistischen DKP und den rechtsextremen Republikanern waren darunter auch zahlreiche Neugründungen, die es zum Teil erst seit wenigen Monaten gibt.

Vielen von ihnen blieb bei der zweitägigen Sitzung des Bundeswahlausschusses die Zulassung verwehrt. Oftmals hatte das Gremium erhebliche Zweifel an ihrer Schlagkraft im Wahlkampf. So konnte etwa die Neue Demokratie (DND) auf gerade einmal sieben Parteimitglieder verweisen, darunter drei Ehepaare. „Eine gepflegte Doppelkopfrunde“, spöttelte Hartmut Geil, einer der Beisitzer im elfköpfigen Ausschuss.

Abschlägig beschieden wurde auch der Antrag der Gruppierung Die.Nächsten – und das lag nicht nur an der Zahl von vier Mitgliedern und null Landesverbänden. Der Parteivorsitzende Winfried Jentzsch musste nämlich einräumen, dass er den Antrag auf Zulassung der Partei schon am 14. Juni in den Briefkasten gesteckt hatte, die Partei selber aber erst am 15. Juni gegründet wurde. „Wir konnten es anders leider nicht organisieren.“

Wenn Parteimitglieder einfach wegsterben…

Eine knappe Mehrheit fand sich hingegen für die Zulassung des Bundes für Gesamtdeutschland (BGD) – auch wenn die Partei nur über sechs Landesverbände verfügt, darunter den Landesverband Schlesien. Der Ausschuss wollte der Vereinigung aber nicht den Willen zur ernsthaften politischen Arbeit absprechen, obwohl es angesichts von gerade einmal 80 Mitgliedern daran ebenfalls Zweifel gab. „Unsere Mitglieder sind wenig von Anfang an, weil jeder Schiss hatte, in eine Partei einzutreten“, bekannte der 86-jährige Parteivorsitzende Horst Zaborowski. „Im Übrigen sterben wir weg und werden deshalb weniger.“

Um die Möglichkeit eines ernsthaften Wahlkampfs einschätzen zu können, interessierten sich der Bundeswahlleiter und seine Mitstreiter aber nicht nur für die Zahl der Parteimitglieder, sondern auch für die Strategien der Öffentlichkeitsarbeit. Viele Bewerber setzen dabei auf Flugblätter und Polit-Stammtische, die Bergpartei verwies unterdessen auf eine jährlich stattfindende Gemüseschlacht. Andreas Fischer von der Nein!-Idee gelang es immerhin, sein Programm in einem Satz zusammenzufassen: „Mein Wahlversprechen ist: Ich stimme mit Nein.“

Manche Kandidaten verloren sich in deutlich weitschweifenderen Ausführungen, was Martin Sonneborn, der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift „Titanic“, jedoch für überflüssig hielt: „Wir sind ja nicht im Verdacht, hier irgendwie eine kleine Splitterpartei zu sein oder sowas wie die AfD oder FDP“, meinte der Vorsitzende von „Die Partei“. Seine Siegesgewissheit war berechtigt – anders als vor vier Jahren fand „Die Partei“ nämlich Gnade vor dem Wahlausschuss und ist damit eine von 38 Parteien, die im September auf dem Wahlzettel auftaucht.

Gar keine Chance hatte hingegen die Allianz der Vernunft (ADV). Als Bundeswahlleiter Egeler fragte, ob ein Vertreter der Organisation im Saal sei, meldete sich niemand. „Das ist auch nicht erstaunlich, darf ich mal sagen, weil die Vereinigung sich aufgelöst hat.“ (dpa/dtj)