Das „Verschwinden lassen“ – eine nie verheilte Wunde in der Türkei

Angesichts der jüngsten Eskalationen im Gezi-Park und der beunruhigenden Verzögerungen im kurdischen Friedensprozess befürchte ich, dass dieser Wandel keinen Erfolg bringen könnte.

Zu den am meisten beunruhigenden Ereignissen, die das Land bis heute belasten, zählten die massiven Menschenrechtsverletzungen durch den Putsch 1980, die eine tiefe Narbe in der Psyche der Nation hinterließen, die sich tief in den Gedächtnissen all jener Familien verwurzelte, die ihr Leben ohne Hoffnung auf Gerechtigkeit weiterführen mussten.

Der Fall der „Mutter Berfo“ (Berfo Ana) wurde zum Symbol für all diejenigen, die Jahr für Jahr zu Opfern des sich stetig ausweitenden Leides wurden. Als sie vor nicht allzu langer Zeit mit 105 Jahren verstarb, hatte sie 30 Jahre damit verbracht, ihren Sohn Cemil zu suchen, der kurz nach dem Putsch von den Militärs zuzurechnenden Todesschwadronen entführt wurde und seitdem als vermisst galt. Sie starb, während sie erfolgslos für die Wahrheit kämpfte.

Bis zum heutigem Tag ist das „Verschwinden lassen“ ein schwarzes Loch in der Türkei, das sich nun Tag für Tag auszuweiten scheint und den immer noch labilen Prozess des demokratischen Übergangs wieder vom Pfad der Aussöhnung wegtreibt. Schwarzes Loch, schwarzer Fleck, ja, aber jetzt, wo die Menschen im Lande gemerkt haben, dass der Druck der Zivilgesellschaft immer stärker aus den Behältern entweicht, die so lange Zeit durch Unterdrückung verschlossen gehalten worden waren, wird auch der Ruf nach Gerechtigkeit immer lauter.

„Gesetz des Schweigens“ verhindert Aufarbeitung

Der umfassende Bericht des Hafıza Merkezi (Zentrum für Gerechtigkeit, Wahrheit und Andenken) ist ein zeitgemäßes Beispiel dafür. Im Rahmen der Studie mit dem Namen „Konuşulmayan Gerçek: Zorla Kaybetmeler“ („Die unausgesprochene Wahrheit über das „Verschwinden lassen“) wurden in zwei Bänden Fälle dokumentiert, in denen Menschen, meist kurdische Oppositionelle oder Aktivisten, „während der Haft verschwanden“. So formulierte es die offizielle Strategie und Choreografie. Und dass die dahinterstehende Mentalität bis heute zum Teil noch tief in staatlichen Institutionen vorhanden ist, schadet dem türkischen Gemeinwesen bis zum heutigen Tag. Der zweite Band befasst sich kritisch mit der Aufarbeitung der Vorfälle durch die Justiz.

Es war offensichtlich eine schwere Aufgabe, alle Fakten zusammenzutragen. Seit 1980 waren die staatlichen und örtlichen Sicherheitseinrichtungen – die paramilitärischen Dorfwachen miteingeschlossen – scharf darauf, die Beweise zu verstecken und zu vernichten, weil sie all diejenigen fürchteten, die bereit wären, Zeugen in Prozessen zu sein. Deshalb haben sie ein System aufgebaut, das helfen soll, sich gegenseitig zu beschützen. Auch der neueste Fall des Hayri Kozakçıoğlu, eines früheren Gouverneurs, der für die Umsetzung des Notstandsgesetzes verantwortlich war, und dessen angeblicher Selbstmord unter verdächtigen Umständen geschah, ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Offensichtlich wurde auch im ersten Jahrzehnt der Regierungszeit der AKP nicht viel gemacht, um die Wahrheit aufzudecken.

Das Zentrum für Wahrheit, Gerechtigkeit und Andenken machte sich auf die Suche nach der Nadel im Heuhaufen und musste deshalb auf die unabhängigen Berichte, die von den nationalen und internationalen Gruppen für Menschenrechte gesammelt wurden, zurückgreifen. Sie berücksichtigten auch die angehängten Dokumente zu Berichten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).

In Diyarbakır fünf Mal so viele Verschwundene wie in Istanbul

Die Studie bezifferte die Anzahl der Verschleppungen seit 1980 auf nicht weniger als 1353. Sie erreichten ihren Gipfel in der Periode von 1993-98, angeführt vom Jahr 1994, über welches aufgezeigt wird, dass 518 Personen als vermisst gemeldet wurden. An der Spitze der Liste stehen dabei hauptsächlich von kurdischen Bürgern bewohnte Städte wie Diyarbakır (382), Şırnak (211), Mardin (184) und Batman (77), die dicht von den Städten Istanbul (82), Hakkari (69) und Tunceli/Dersim (47) gefolgt werden.

Ein anderer, besonders interessanter Teil des Berichtes ist die umfassende Beschreibung, wie das System in der Provinz Şırnak funktionierte. Es gab zahlreiche Gründe für diese Einschätzung: Obwohl es eine kleine Provinz ist, kommt sie an zweiter Stelle der „Zentren der Vermissten“; es zeigt sich ein klares Modell einer Kollaboration zwischen dem Militär, den Dorftruppen und der PKK-„Kronzeugen“ auf; und er dokumentiert dankenswerter Weise unter Verwendung von Prozessakten anschaulich die Verwicklung des Offiziers Cemal Temizöz im Zusammenhang mit illegalem Handel und kriminellen Aktivitäten rund um den Grenzübergang Habur. Für all diejenigen, die diesbezüglich ihr Wissen vertiefen möchten, enthält dieser Abschnitt viele Details.

Aufbauend auf den Erkenntnissen im Şırnak-Fall, erklärt der Bericht die nachgewiesenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum „Staatsterror“, vergleichbar mit dem, was in El Salvador, Peru und Argentinien vorgefallen war. Wie zu erwarten war, verlangt das Zentrum Schritte in Richtung Gerechtigkeit von der im Wandel befindlichen, indem sie die Opfer und ihre trauernden Familien wahrnimmt. Es fordert, dass all diejenigen, die dafür verantwortlich sind, ohne Aufschub und Nachsicht bestraft und aus dem öffentlichen Dienst entlassen würden und dass sich der Staat für diese Straftaten und Vorgehensweisen entschuldigt. Auch der Aufbau von Wahrheitskommissionen und die Abschaffung des Dorfwächter-Systems seien zwingend erforderlich.

Autoreninfo: Yavuz Baydar kennt sich gut mit der jüngeren Geschichte der Türkei aus und ist darüber hinaus auch Experte für den Nahen und Mittleren Osten. Er schreibt für „Today’s Zaman“.