Steht der Türkei wirklich ein kurdischer Aufstand bevor?

Knapp drei Monate sind seit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vergangen. Seit zweieinhalb Monaten befindet sich die Türkei im Ausnahmezustand. Und bis mindestens Januar wird sich das nicht ändern. Nun mehren sich in der türkischen Öffentlichkeit allerdings Stimmen, die vor einem „zweiten Aufstand“ warnen.

Eine ihrer bekanntesten ist Oberst a. D. Hasan Atilla Uğur. In einem Interview mit der regierungsnahen Tageszeitung Yeni Şafak ist der stellvertretende Vorsitzende der ultranationlasitischen Vatan Partisi (Vaterlandspartei) gar so weit gegangen, konkrete Zeitangaben zu machen. Falls nicht die nötigen Vorsorgemaßnahmen getroffen werden sollten, werde der Aufstand im November stattfinden: „Seid bereit für einen zweiten Aufstand. Und das sehr bald. Ich sage es in aller Deutlichkeit: Der zweite Aufstand wird blutiger als der erste sein.“

Laut dem ehemaligen Oberst seien die Gülen-Bewegung, kurdische Stämme, die Terrororganisation PKK, die USA und Großbritannien die treibenden Kräfte hinter einem möglichen Aufstand im Südosten der Türkei. Demnach sollen die Briten Geld an kurdische Stämme gezahlt haben, damit sie sich gegen die Zentralregierung in Ankara erheben. Zugleich würden PKK und IS dann in mehreren westtürkischen Großstädten parallel dutzende Terroranschläge durchführen, die den bisherigen Terror in den Schatten stellen, so der pensionierte Offizier. Ziel sei es, die Türkei in einen Bürgerkrieg zu stürzen.

Auch wenn diese Ausführungen gewagt klingen, Uğur ist nicht irgendjemand. Er war wegen der Mitgliedschaft im ultranationalistischen Netzwerk Ergenekon zu mehr als 20 Jahre Haft verurteilt worden. Nach mehreren Jahren im Gefängnis wurde er im März 2014 zusammen mit anderen Ergenekon-Inhaftierten entlassen. Die Hexenjagd der AKP-Regierung gegen die Gülen-Bewegung und das unerbittliche Vorgehen in den kurdisch besiedelten Gebieten der Türkei wird von den in der Armee gut vernetzten Ultranationalisten um Doğu Perinçek mitgetragen. Perinçek ist Vorsitzender der Vaterlandspartei.

Wo in den Aussagen des Oberst und anderer Ultranationalisten ein wahrer Kern endet und abwegige Verschwörungstheorien beginnen, ist oft nur schwer einzuschätzen. Uğur hat jahrzehntelange Erfahrung in den kurdischen Gebieten der Türkei. Als Offizier der Gendarmerie diente er im Kampf gegen die PKK und war an der Verhaftung Abdullah Öcalans in Nairobi sowie an den Verhören des PKK-Gründers beteiligt. Er ist mutmaßlich sehr gut vernetzt in Strukturen des Tiefen Staates, mit denen Erdoğan sich seit 2014 ausgesöhnt und verbündet hat. Seit dem gescheiterten Putsch sind sowohl Erdoğan als auch die Ultranationalisten daran interessiert, die innenpolitische Spannung mit Schreckensszenarien aufrecht zu erhalten, um sowohl den derzeitigen Ausnahmezustand zu legitimieren als auch unter diesem Deckmantel rechtswidrig gegen vermeintliche Feinde vorzugehen.

Vorsichtshalber haben sich daher einige der genannten Namen und auch Regierungsvertreter zu Wort gemeldet. Der muslimische Prediger Fethullah Gülen hat sich in einer eigens verfassten Erklärung gegen die Vorwürfe, er oder seine Anhänger planten einen Aufstand, vehement gewährt: „Es ist ganz offensichtlich, dass hier eine Gemeinde, die sich seit Jahrzehnten für Frieden und Vertrauen eingesetzt hat, diffamiert wird und anhand verräterischen Putschplänen mit Terror und Gewalt in Verbindung gebracht werden soll.“ Gülen sieht in den Anschuldigungen gegen ihn und die Hizmet-Bewegung eine „hinterlistige Strategie“, durch die der Druck auf ihn und seine Anhänger weiter erhöht werden soll. Mehrere zehntausend Hizmet-Angehörige sitzen im Gefängnis oder mussten das Land verlassen.

Auch Vertreter kurdischer Stämme haben sich zu Wort gemeldet. In einer gemeinsamen Erklärung haben 24 Stammesvertreter den Vorwürfen energisch widersprochen: „Die Anschuldigungen sind fern jeder Vernunft, entbehren jeder Grundlage und sind darüber hinaus unmoralisch. Die kurdischen Stämme sind eine soziologische Gegebenheit. Mit solch unbegründeten Anschuldigungen werden sie einer Sache bezichtigt mit der sie nichts zu tun haben.“ Stattdessen solle man sich laut der in Ankara verlesenen Erklärung auf die historisch gewachsene türkisch-kurdische Freundschaft verlassen.