Steinbrück wird voraussichtlich SPD-Kanzlerkandidat

Berlin (dpa) – Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach der nächste SPD-Kanzlerkandidat. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der für den Posten ebenfalls im Gespräch war, steht nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa vom Freitag nicht zur Verfügung.

Parteichef Sigmar Gabriel dürfte in einer eigenen Kandidatur ein Risiko sehen, das seine realistischen Siegeschancen übersteigen würde. So wird wohl zwangsläufig der Ex-Finanzminister für die SPD gegen Kanzlerin Merkel antreten müssen. Aus Sicht vieler Beobachter ein Himmelfahrtskommando, da die Sozialdemokraten trotz einiger vorangegangener Erfolge bei Landtagswahlen in allen Umfragen auf Bundesebene zuletzt gegenüber der Union deutlich an Boden verloren. Das letzte Wort hat jedoch Gabriel. Die Bundestagswahl wird aller Voraussicht nach im Herbst 2013 stattfinden.

Nach Informationen der „Bild“-Zeitung will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag im Rahmen einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidaten vorschlagen. Bislang war die Nominierung frühestens für Ende des Jahres geplant.

In den vergangenen Tagen hatte jedoch vor allem in den SPD-Landesverbänden der Druck spürbar zugenommen, die Entscheidung vorzuziehen. Nach Bekanntwerden des Verzichts Steinmeiers änderte Gabriel wohl den Zeitplan.

Der Bundesparteivorsitzende sagte seine Teilnahme am Kommunalkongress der bayerischen SPD-Landtagsfraktion in München am Freitag kurzfristig ab.

Ursprünglich war die nächste reguläre SPD-Vorstandssitzung für den 15. Oktober vorgesehen. Für den 24. November ist ein kleiner Parteitag der SPD in Berlin angesetzt, auf dem unter anderem über das Rentenkonzept Gabriels endgültig entschieden werden soll.

Der 65-jährige Steinbrück galt zuletzt bereits für viele politische Beobachter als Favorit für die Spitzenkandidatur. Steinmeier hatte Gabriel offenbar schon vor einigen Wochen darüber informiert, dass er nicht erneut antreten wolle. Bereits 2009 war Steinmeier als Herausforderer Merkels klar gescheitert.

Galt zuletzt der Zeitraum zwischen Ende 2012 und Anfang 2013 als wahrscheinlich für die endgültige Klärung der Kanzlerfrage, waren die Spekulationen in der sogenannten K-Frage in den vergangenen Wochen fast täglich ins Kraut geschossen. Ein ums andere Mal hatte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt, es gäbe definitiv keinen neuen Stand in der „K-Frage“ der SPD. Der Zeitplan solle beibehalten werden. Es sollte am Ende anders kommen.

In der SPD selbst und dort vor allem bei den Parteilinken ist Steinbrück nicht unumstritten. Sie werfen ihm seine in ihren Augen zu konservativen Positionen vor. In parteiinternen Umfragen lag Steinbrück zuletzt knapp vor Steinmeier.

Die SPD hatte in den vergangenen Wochen heftig um ein Rentenkonzept von Parteichef Gabriel gerungen, sich zuletzt aber auf einen Konsens geeinigt. Am Dienstag stellte Steinbrück die Eckpunkte seines über Monate erarbeiteten finanzmarktpolitischen Konzeptes vor. Es schlägt eine Aufspaltung der Großbanken und die Begrenzung von Managergehältern vor.

Steinbrück musste sich zuletzt Vorwürfen des Amtsmissbrauchs aus seiner Zeit als Bundesfinanzminister erwehren.