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Steinmeier: Gespräche mit Assad-Regime unvermeidbar

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Wie soll der Westen mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad umgehen? Für den deutschen Außenminister Steinmeier führt der Weg zu einem Ende der Gewalt einzig über Gespräche mit dem Regime.

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Für den deutschen Außenminister Steinmeier führt der Weg zu einem Ende der Gewalt in Syrien einzig über Gespräche mit dem Regime - und mit Assad.
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Nach rund vier Jahren Bürgerkrieg in Syrien hält Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Gespräche mit dem Regime von Präsident Baschar al-Assad für denkbar. „Der Weg zu einem Ende der Gewalt führt einzig über Verhandlungen für eine politische Lösung, auch wenn das Gespräche mit dem Assad-Regime notwendig macht“, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“.

Zuvor hatte schon US-Außenminister John Kerry am Sonntag gesagt, mit Assad müsse über ein Ende des Bürgerkriegs verhandelt werden. Die USA und andere Staaten prüften Wege, den Staatschef zu Verhandlungen über einen politischen Übergang in Syrien zu bewegen. Direkte Gespräche mit dem Präsidenten schloss die US-Regierung einen Tag später jedoch aus.

Steinmeier stützt die Bemühungen des UN-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura. Dieser versucht derzeit in Gesprächen auch mit der Regierung in Damaskus, einen Ausweg aus dem Konflikt zu finden. Nach Einschätzung des Auswärtigen Amts sind alle bisherigen Anstrengungen in eine Sackgasse geraten, wie die „Süddeutsche Zeitung“ weiter schreibt. Deshalb sei die Unterstützung für de Mistura ein Versuch, angesichts des unerträglichen Leids auch Denk-Blockaden aufzubrechen.

Dem Assad-Regime werden schwere Verbrechen vorgeworfen. So sollen syrische Truppe etwa Giftgas und Fassbomben gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt haben.