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Politik

Streit um Armenier-Resolution: Yıldırım beschwert sich bei Merkel

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Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım hat die geplante Bundestagsresolution zu den Massakern an den Armeniern in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. Die Resolution, die die Massaker als „Völkermord“ einstuft, enthalte „ungerechte und grundlose“ Anschuldigungen, sagte Yıldırım nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu bei dem gestrigen Gespräch. Die Regierung in Ankara, die Türkei und Millionen Türken in Deutschland beobachteten die Entwicklung „mit Sorge“. Es werde erwartet, dass die Bundesregierung und der Bundestag in der Angelegenheit „gesunden Menschenverstand“ an den Tag legten.

Vize-Ministerpräsident und Regierungssprecher Numan Kurtulmuş sagte am Montag nach einer Kabinettssitzung in Ankara, es sei nicht Aufgabe von Parlamenten, sondern von unabhängigen Historikern, die Vorgänge von damals aufzuklären. „Niemand wird dem Wort auch nur irgendeines Parlaments in dieser Sache Beachtung schenken.“

Der Bundestag will am Donnerstag eine gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen beschließen, in der die Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. Nach Schätzungen kamen dabei vor rund 100 Jahren zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Die Türkei bedauert das, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab. (dpa/dtj)