Streit um Besuch von Bundeswehrsoldaten: Abgeordnete wollen trotz Verbots nach İncirlik reisen

Der Streit um die Weigerung der türkischen Regierung, deutschen Abgeordneten einen Besuch der Bundeswehrsoldaten in İncirlik zu erlauben, geht in die nächste Runde. Trotz des Besuchsverbots planen Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen für September eine Reise zu den deutschen Soldaten in dem türkischen Stützpunkt. Das hätten die Obleute im Verteidigungsausschuss am Mittwoch einmütig beschlossen, sagte der Linke-Verteidigungsexperte Alexander Neu. Er bestätigte damit einen „Spiegel Online“-Bericht. Die Reise ist für den 15. bis 17. September geplant.

Bundestagspräsident Norbert Lammert habe sie bereits genehmigt, sagte Neu. Die Genehmigung der türkischen Regierung fehle aber weiterhin. Von Union und SPD sollen jeweils zwei Abgeordnete teilnehmen, von den kleineren Oppositionsfraktionen Grüne und Linke jeweils einer.

Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Bundestagsabgeordneten vor wenigen Wochen einen Besuch auf der Luftwaffenbasis in İncirlik verweigert. Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution des Parlaments gesehen, in der das Vorgehen im damaligen Osmanischen Reich gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am vergangenen Freitag bei Gesprächen mit ihrem Amtskollegen Fikri Işık in Ankara keinen Durchbruch in dem Streit erzielen können. In İncirlik sind rund 240 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie beteiligen sich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). (dpa/ dtj)