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Bildung & Forschung

Studenten aufgepasst: Ab 2016 gibt’s mehr BAföG!

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Studierende und Schüler sollen vom Herbst 2016 an sieben Prozent mehr BAföG bekommen. Zugleich steigen die zur Berechnung der Ausbildungsförderung wichtigen Elternfreibeträge ebenfalls um sieben Prozent. (Foto: dpa)

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Eine Frau füllt am 06.10.2010 in Hamburg einen Antrag auf Ausbildungsförderung (Bafög) aus.
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Studierende und Schüler sollen vom Herbst 2016 an sieben Prozent mehr BAföG bekommen. Zugleich steigen die zur Berechnung der Ausbildungsförderung wichtigen Elternfreibeträge ebenfalls um sieben Prozent. Dadurch würde sich die Zahl der Bafög-Berechtigten um rund 110 000 Personen erhöhen. Aktuell beziehen rund eine Million Schüler und Studenten Bafög.

Die Detals zu den beabsichtigten BAföG-Änderungen gaben Bundesbildungsministerin Johanna Wanka und die Fraktionsspitzen von Union und SPD am Montag in Berlin bekannt. Das BAföG war zuletzt 2010 um fünf Prozent angehoben und dann von der schwarz-gelben Koalition eingefroren worden. Wanka sprach von „spürbaren Verbesserungen“. Das Bafög werde jetzt an „die Lebens- und Ausbildungswirklichkeit“ der Studierenden angepasst. Grüne und Linke kritisierten, die Erhöhung komme zu spät und falle zu gering aus. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) und der DGB sprachen von „Schritten in die richtige Richtung“.

Ohne BAföG könnten viele nicht studieren

Wegen der gestiegenen Mieten in den Hochschulstädten soll auch der Wohnzuschlag steigen – von 224 auf 250 Euro monatlich. Dadurch erhöht sich die BAföG-Höchstsumme für Vollgeförderte von derzeit 670 auf künftig 735 Euro monatlich. Besser wäre es jedoch, so sehen es Kritiker, anstatt des gering erhöhten Wohnzuschlags neue Wohnheime zu bauen, denn deren Mieten steigen vor allem, weil Wohnraum knapp wird.

Unions-Fraktionsvize Michael Kretschmer der CDU bezeichnete das BAföG als wichtiges Förderinstrument. Auch er selbst hätte ohne dieses Förderungsinstrument Ende der 90er-Jahre kein Studium aufnehmen können. Durch die geplanten Verbesserungen steigt der BAföG-Etat des Bundes künftig um rund 500 Millionen auf fast vier Milliarden Euro. 80 Prozent der derzeitigen Empfänger sagen, sie hätten ohne BAföG nicht studieren können.

Wanka machte wie die beiden Fraktionsvizes deutlich, dass die BAföG-Verbesserungen Bestandteil eines Gesamtpaketes seien. Dazu gehörten neben dem BAföG-Gesetz die sechs Bildungsmilliarden für die Länder, die auch die Übernahme ihres bisherigen 35-prozentigen Anteils an den BAföG-Kosten durch den Bund beinhalten, sowie die Grundgesetzänderung zur Lockerung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern an den Hochschulen. Für die Grundgesetzänderung ist im Bundestag wie im Bundesrat jeweils eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Auch die Zustimmung der Landesregierungen mit Grünen-Beteiligung wird gebraucht.

Die Erhöhung kommt zu spät

NRW-Schulministerin Slyvia Löhrmann wirft der Koalition vor, mit dem Gesamtpaket eine „Erpressungssituation“ im Bundesrat zu schaffen. Wanka sagte dazu: „Wir sind mit den Ländern in Verhandlungen. Ich hoffe auf ein gutes Ergebnis.“ Für die SPD-Länder sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen, die Eckpunkte der Koalition seien „ein gutes Signal für ein starkes BAföG“. Im Sommer 2016 greife außerdem durch, was in Nordrhein-Westfalen schon möglich sei: Die Studentenförderung werde online angefordert werden können, die lästige Zettelwirtschaft falle also weg.

Nach Auffassung des studentischen Dachverbandes fzs greift die Novelle nach sechs Jahren ohne Veränderung zu kurz. Unzufrieden äußerten sich auch die Juso-Hochschulgruppen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sehe „keinen Grund, mit der BAföG-Erhöhung bis 2016 zu warten“. (dpa/dtj)