„Boyun eğme“ – Assad stichelt gegen die Türkei

Der Slogan „Boyun eğme“ (Deutsch: „Beug dich nicht“) ist seit den Gezi-Protesten stark politisch konnotiert. Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) verwendete diesen Slogan während der Gezi-Proteste in der Türkei, um die Demonstranten zur Fortsetzung der Proteste zu bewegen. International bekannt wurde der Slogan dadurch, dass Anhänger der TKP während der Proteste in Istanbul eine riesige Fahne mit der entsprechenden Aufschrift an dem Atatürk-Kulturzentrum am zentralen Taksim-Platz aufhingen. Die Fotos davon gingen um die Welt. Das deutsche Magazin „Der Spiegel“ übernahm den Slogan „Boyun eğme“ damals außerdem als Überschrift für eine 10-seitige, in Türkisch verfasste Sonderausgabe über die Gezi-Proteste.

Dass der Slogan bei der türkischen Regierung und den türkischen AKP-Anhängern daher als aufstachelnd und provozierend empfunden wird, ist spätestens seit der harschen Reaktion Ankaras auf den Spiegelartikel bekannt – auch unter Diktatoren.

Das syrische Präsidentenbüro hat nun auf seiner offiziellen Instagram-Präsenz ein Foto gepostet, auf dem eine türkische Frau dem syrischen Präsident Baschar al-Assad eine Fahne mit einem Slogan „Boyun eğme“ der Kommunistischen Partei der Türkei überreicht. Die TKP-Anhängerin Umut Kıraç war als Teil einer Gesandschaft der antifaschistischen Internationalen Demokratischen Frauenföderation (IDFF) nach Syrien gekommen.

Mit einem Lächeln nahm Assad den auf einer weißen Fahne abgedruckten Schriftzug „Boyun eğme“ entgegen. Die Veröffentlichung des Bildes lässt vermuten, dass sich Damaskus der Konnotation des Slogans durchaus bewusst ist. Es zielt daher eindeutig auf Provokation ab.

Baschar al-Assad: Président provocateur

Bis vor wenigen Wochen drohte dem Regime noch ein westlicher Militärschlag, nachdem in Syrien chemische Waffen eingesetzt wurden. In Damaskus wurde es damals ungewöhnlich ruhig und Moskau sprang auf internationaler Ebene als Schutzpatron Assads ein. Doch seitdem durch diplomatische Schützenhilfe Russlands ein militärisches Eingreifen verhindert und UN-Waffeninspekteure nach Syrien einreisten, gibt sich das syrische Regime selbstbewusster als jemals zuvor. Erst forderte Assad scherzhaft den Friedensnobelpreis für sich, dann erklärte er in einem Interview mit dem arabischen TV-Sender Al-Mayadeen: „Ich sehe nichts, was mich von einer Kandidatur für eine weitere Amtszeit abhalten sollte.“

Das syrische Regime nutzt diese Provokationen offensichtlich bewusst, um von Ereignissen im bürgerkriegsgeplagten Land abzulenken oder um politische und militärische Gegner vor wichtigen Ereignissen zu unüberlegten Schritten und Fehlern anzustacheln. So ist für November in Genf eine Syrien-Friedenskonferenz geplant.

Das Verhältnis des syrischen Regimes zur türkischen Regierung unter Erdoğan verschlechterte sich seit Ausbruch der blutigen Revolte gegen Assad massiv. Die türkische Regierung warf dem syrischen Regime wiederholt vor, Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung zu begehen. Damaskus beschuldigte die AKP-Regierung im Gegenzug, verschiedene Rebellengruppen, darunter auch al-Qaida nahe Brigaden, zu unterstützen.

Während der Gezi-Proteste in der Türkei sprach Syrien zudem offiziell eine Reisewarnung für das Nachbarland Türkei aus. Damaskus riet damals allen syrischen Bürgern, Reisen in die Türkei wegen „einer Verschlechterung der Sicherheitslage“ in zahlreichen Städten zu vermeiden. Dies sorgte in Ankara und zum Teil auch international für heftiges Kopfschütteln ob der bürgerkriegsähnlichen Zustände in weiten Teilen des arabischen Landes.

Während in syrischen Städten und Dörfern gekämpft wurde, berichteten syrische Staatsmedien ausführlich über Demonstrationen und Straßenschlachten in türkischen Städten. Informationsminister Omran al-Sohbi warf der Regierung in Ankara damals vor, die eigene Bevölkerung zu „terrorisieren“. Sollte Erdoğan nicht dazu in der Lage sein, auf die Forderungen der Demonstranten gewaltlos zu reagieren, solle er „abtreten“, zitierte das Staatsfernsehen damals den syrischen Minister.