Syrien hat die Zerstörung aller Chemiewaffen bestätigt.

Syrien hat seine Ausrüstung für den Aufbau chemischer Waffen und das Abfüllen mit Giftgas komplett zerstört. Inspekteure der OPCW berichteten dies am Donnerstag. Damit hielt Syrien die von den Vereinten Nationen gesetzte Frist ein, um alle Produktionsstätten sowie alle Maschinen zum Mixen und Abfüllen der Giftgase zu zerstören.

Ziel der Vereinbarungen erreicht

Bis zum 1. November hatte das Assad-Regime dazu Zeit. Demnach erreichte die Regierung in Damaskus einen Tag vor Ablauf der Frist das Ziel der Vereinbarungen. An keinem der 23 vom Assad-Regime gemeldeten Standorte könnten noch Chemiewaffen hergestellt werden, hieß es im OPCW-Bericht.

Nach Angaben der Organisation hatten Inspektoren der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen und der OPCW 21 der 23 Standorte und 39 der 41 Produktionsstätten vor Ort kontrolliert. Die restlichen syrischen Chemiewaffenproduktionsstätten seien aus Sicherheitsgründen nicht zugänglich.

Das Regime in Damaskus habe allerdings erklärt, die Standorte aufgegeben und an bereits kontrollierte Standorte verlegt zu haben, hieß es im OPCW-Bericht weiter. Auf die Zerstörung aller Chemiewaffen hatte sich die syrische Führung mit dem UN-Sicherheitsrat verständigt. Die Kontrolle und Stilllegung der Produktionsstätten ist in diesem Prozess das erste wichtige gemeinsame Ziel.

Alle Chemiewaffen unter Verschluss

Damit steht fest: Alte Chemiewaffen sind untauglich gemacht worden, neue C-Waffen können nicht mehr hergestellt werden. Die rund eintausend Tonnen chemischer Waffen und Kampfstoffe seien sicher versiegelt, erklärten die OPCW-Inspektoren. Im C-Waffenarsenal des Assad-Regimes befanden sich bis zum jetzigen Zeitpunkt 300 Tonnen des hochgiftigen und hautschädigenden Senfgases sowie 700 Tonnen des Nervengases Sarin.

„Alle Chemikalienlager und alle Chemiewaffen sind versiegelt, mit Siegeln, die nicht gebrochen werden können“, versicherte OPWC-Sprecher Christian Chartier. Der syrische Präsident Assad hatte der Zerstörung der Chemiewaffen zugestimmt, um einem drohenden Militärschlag der USA zu entgehen.

Chance für den Frieden in Syrien?

Ob aus der Zerstörung der Chemiewaffen des Assad-Regimes jedoch tatsächlich eine Chance für den Frieden in Syrien erwächst, ist mitunter fraglich. Es wird weiterhin an verschiedensten Fronten gekämpft, die Lage im Land ist unübersichtlich. Machthaber Assad sieht sich durch die Einhaltung der internationalen Vereinbarungen gestärkt und weiterhin als legitimer Herrscher über das syrische Volk.

Trotz des gezeigten Vertrauensbeweises, den Syrien mit der Einhaltung der Vereinbarungen der internationalen Staatengemeinschaft gegeben hat, sinken die Aussichten auf eine Syrien-Friedenskonferenz in Genf Ende November. Nach dem jüngsten Treffen des UN-Sondergesandten für Syrien Lakhdar Brahimi mit dem syrischen Präsidenten erscheint die Aussicht auf eine Friedenskonferenz weiterhin ungewiss.

Die Voraussetzungen für eine solche Konferenz seien nicht gegeben, sagte ein westlicher Diplomat der Nachrichtenagentur dpa. Daran seien die USA und Russland, die sich nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt im Syrienkonflikt einigen können, nicht unschuldig. (dtj/dpa)