Deutschland verhält sich unfair gegenüber der Türkei

„Hannemann, geh‘ Du voran“, lautet ein Sprichwort, das ein wenig aus der Mode gekommen ist, das unseren Eltern und Großeltern aber durchaus geläufig war. Jemand anderes soll bitte vorangehen, soll eine unbekannte Gefahr als erster auf sich nehmen, „weil er die Stiefel anhat“.

Mit diesem geflügelten Wort ist die allgemeine Stimmungslage in Deutschland ziemlich gut beschrieben. Zu viele Krisen auf der Welt sind gleichzeitig ausgebrochen. Gegen eine Atommacht wie Russland lasse sich militärisch nicht viel ausrichten, so die allgemeine Meinung. Für die Misere in den Ländern Nord- und Zentralafrikas, für die Instabilität von Staaten wie Mali seien die Franzosen zuständig, die dort ja einmal Kolonialmacht waren, für Libyen die Italiener mit anderen NATO-Verbündeten, und um Syrien möge sich bitte die Türkei kümmern, schließlich grenze sie an das südliche Nachbarland und damit an die gewaltige Krisenzone, die sich binnen weniger Wochen auf der Arabischen Halbinsel aufgetan hat. Ein paar ältere Handfeuerwaffen für die Peschmerga befördert in altersschwachen Transall-Transportmaschinen, die auf dem Luftweg repariert werden, meinetwegen, ein paar deutsche Fallschirmjäger zur Ausbildung in den Nordirak und den Rest des Auftrags zur Stabilisierung bitte an die Adresse der Amerikaner.

Die Zeche zahlt die Bundeswehr

Eine politische Illusion, an der in Berlin aber zäh festgehalten wird. Denn Druck der öffentlichen Meinung gibt es nicht. Zusammen mit anderen europäischen Staaten hat Deutschland 25 Jahre lang die sogenannte Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges kassiert. Die Zeche gezahlt haben die Soldaten der Bundeswehr, die nach zahlreichen Pannen am Ende zwar die Ausrüstung bekamen, die sie für den Afghanistan-Einsatz benötigten. Aber geschehen ist dies auf Kosten der anderen Teilstreitkräfte, vor allem der Marine und der Luftwaffe. Kriegsschiffen fehlen Teile der Besatzungen, Flugzeuge bleiben wegen Wartungsproblemen und dem Mangel an Ersatzteilen am Boden. Technisch einwandfreie Hubschrauber gibt es an der Heimatfront kaum noch, Kampfflugzeuge, die im Krisenfall binnen weniger Wochen der NATO vereinbarungsgemäß unterstellt werden müssen, genauso wenig.

Nun hackt alle Welt auf die zierlichen, ehrgeizigen Verteidigungsministerin herum, die die geringste Schuld trifft. Im Gegenteil, die promovierte, mehrsprachige Ärztin Ursula von der Leyen, im Ausland aufgewachsen, hat einige ziemlich klare Vorstellung von der Welt und davon, wie kritisch es um sie derzeit bestellt ist. Aber sie kann kurzfristig an den Zuständen bei der Bundeswehr nichts ändern, und sie hat mächtige Gegner, in der eigenen Partei und in der Regierungskoalition. Denn noch wollen große Teile der SPD nicht einsehen, dass eine rasche Verbesserung der Lage bei der Truppe nur dann möglich ist, wenn es deutlich mehr Geld gibt. Besonders scharf auf höhere Verteidigungsausgaben ist die Kanzlerin auch nicht. Welcher deutsche Regierungspolitiker überhaupt ist derzeit bereit, unangenehme Wahrheiten auszusprechen, wenn als Hauptziel für den Bundeshaushalt die schwarze Null ausgegeben wird, also das Ende der Neuverschuldung?

Weiter durchwurschteln

Das Motto wird daher weiter „durchwursteln“ lauten, vorausgesetzt, die Krise in der Ukraine, der Konflikt des Westens mit Russland, verschärft sich nicht wieder. Aber diese Einschätzung gilt nicht für den Nahen und Mittleren Osten. Der Winter naht, die Kämpfe gehen weiter, und die Dramen um die Flüchtlinge und ihre Versorgung werden zunehmen. Der Türkei, die sehr viel für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak getan hat, in einer solchen Situation den Weg von „Hannemann“ zu empfehlen, ja sie geradezu ultimativ dazu aufzufordern, damit man in Celle, Hamburg und Düsseldorf wieder ruhig schlafen kann, zeugt nicht von politischem Fingerspitzengefühl. Es ist auch unfair und vor allem nicht flankiert von militärischen Beistandszusagen, die Ankara in einer heiklen innenpolitischen Situation militärische Entscheidungen leichter machen würden. Kobane hat die Welt noch weiter zusammenrücken lassen, die Außenpolitik ist von der Innenpolitik kaum noch zu trennen. Bilder und soziale Netzwerke sind in der Lage, binnen Stunden Wirkungen zu entfachen, Druck auszuüben. Begegnen kann man ihnen nur mit Empathie und Solidarität.