Politik
Syrien-Einsatz: Von der Leyen reist heute nach Ankara
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reist heute nach Ankara, um mit ihrem türkischen Kollegen über den bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr gegen den IS zu beraten. Deutsche Kommandoeinheiten sollen jedoch nicht in Syrien aktiv werden.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird am Donnerstagnachmittag nach Ankara reisen, um über den bevorstehenden Syrien-Einsatz der Bundeswehr zu sprechen. Es sei ein Treffen mit ihrem türkischen Amtskollegen İsmet Yılmaz geplant, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen-Presse Agentur. Bei dem Gespräch werde es auch um andere Themen gehen.
Der Bundestag soll am Freitag über den Einsatz von sechs „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und einer Fregatte zur Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrororganisation Islamischer Staat entscheiden. Die Flugzeuge sollen auf der südtürkischen Luftwaffenbasis İncirlik stationiert werden.
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hingegen wird laut von der Leyen nicht im Zuge des Militäreinsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingesetzt. Die Spezialtruppe werde an keinen Rettungsaktionen von Soldaten in Syrien teilnehmen, sagte die Verteidigungsministerin am Donnerstag in Berlin. Das liege ganz klar in der Verantwortung der USA und gelte für das gesamte Einsatzgebiet. Die Amerikaner leisteten das auf ihrem hohen Niveau für die am Einsatz beteiligten Staaten. Das KSK ist eine für Rettung und Kampf am Boden ausgebildete Einheit.
Von der Leyen betonte, Ziel des internationalen Einsatzes sei, den IS zu bekämpfen, seine Rückzugsräume zu zerstören und zu verhindern, dass er weiter weltweit Terroranschläge verübe. Die „Wurzeln des Hasses“ müssten bekämpft werden. Der Bundestag wird am Freitag voraussichtlich mit der Mehrheit der großen Koalition den Einsatz mit bis zu 1200 Soldaten beschließen – als Reaktion auf die Terroranschläge in Paris. Die Bundeswehr soll unter anderem mit sechs „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen Luftangriffe von Staaten wie Frankreich gegen den IS in Syrien und im Irak unterstützen.
Zu Berichten über viele Mängel bei „Tornado“-Flugzeugen sagte Generalinspekteur Volker Wieker, die Luftwaffe verfüge über 30 einsatzbereite Maschinen. (dpa/dtj)
