Mitten im Bürgerkrieg soll in Syrien ein Präsident gewählt werden. Der Nachrichtensender Al-Arabija meldete, wer Präsident Baschar al-Assad herausfordern wolle, könne seit gestern seine Kandidatur anmelden. Die Präsidentenwahl im Bürgerkriegsland Syrien soll am 3. Juni stattfinden. Diesen Termin gab das Staatsfernsehen am Montag unter Berufung auf Parlamentspräsident Dschihad al-Laham bekannt. Informationsminister Omran al-Soabi hatte vor einigen Tagen jedoch erklärt, die Wahl werde nicht verschoben.

Die Amtszeit von Assad Junior, der das Amt im Sommer 2000 von seinem Vater Hafis al-Assad geerbt hatte, endet Ende Juni. Die Opposition wird den Urnengang boykottieren.

Der Vermittler der Vereinten Nationen für Syrien, Lakhdar Brahimi, hatte davon abgeraten, die Wahl abzuhalten. Seiner Ansicht nach erschwert sie die Suche nach einer Friedenslösung für den seit 2011 andauernden Konflikt. Im syrischen Bürgerkrieg wurden nach unabhängigen Schätzungen bereits mehr als 150 000 Menschen getötet.

Präsident Baschar al-Assad hat bereits angekündigt, bei der schon seit längerem geplanten Wahl erneut anzutreten. Bei der letzten Wahl 2007 erhielt er 97,6 Prozent der Stimmen.  Dank der neuen Verfassung dürfen mehrere Kandidaten zur Wahl antreten.

Bislang hat Assad keinen Herausforderer. Die populärsten Oppositionsvertreter dürfen nicht kandidieren, denn sie befanden sich lange Zeit im Exil. Laut den Wahlbestimmungen müssen die Kandidaten mehr als zehn Jahre in Syrien gelebt haben und von 35 Abgeordneten unterstützt werden. Auch die Eltern müssen aus Syrien stammen. Zudem gibt es Beschränkungen für die Wählerschaft: Die Stimmberechtigten sollen einen neuen Ausweis erhalten. Flüchtlinge werden nicht teilnehmen können.

Assad würde wahrscheinlich auch freie Wahlen gewinnen

Kritiker verspotten die syrische Präsidentschaftswahl als Parodie auf die Demokratie. Doch der britische „Daily Telegraph“-Journalist Peter Oborne schreibt über Syrien: „Ich würde sagen, dass in Syrien nicht nur die Unterstützung für das Regime von Assad bewahrt wurde. Auch bei freien und fairen Wahlen könnte der amtierende Präsident gewinnen“. Der Journalist äußerte weiter, dass auch die Wähler, die die Partei „Baath“ nicht unterstützten, für Assad stimmen würden. Die Syrer fürchten die Machtübernahme durch „djihadistische“ Extremisten.

Der Bürgerkrieg geht indessen mit unverminderter Härte weiter. In der Stadt Kafarsita in der Provinz Hama soll es wieder zu einem Giftgaseinsatz gekommen sein. Regierung und Rebellen beschuldigen einander, zu diesem Mittel gegriffen zu haben. Im Sommer des Vorjahres drohten die USA und ihre Verbündeten mit Militärschlägen gegen Assad, nachdem in der Nähe von Damaskus mehrere Menschen bei einem Giftgasangriff starben. Eine diplomatische Initiative des Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, konnte in letzter Sekunde eine solche Offensive verhindern, indem er den syrischen Präsidenten dazu drängte, in eine Beseitigung in Syrien noch vorhandener Giftgasbestände der Armee einzuwilligen. Bis dato soll sich Assad auch an seine Zusagen gehalten haben.

Deutscher „Djihadist“ Deso Dogg soll wieder einmal gestorben sein

Unterdessen meldet das Portal „News zur muslimischen Welt“ unter Berufung auf mehrere Quellen, dass der deutsche Ex-Rapper Denis Cuspert (Deso Dogg/Abu Talha Al Almani) bei einem Selbstmordanschlag von Jabhat Al Nusra (Al Qaida in Syrien) vor zwei Tagen getötet wurde. Er hatte selbst hatte sich in Syrien der Terrorgruppe „Islamischer Staat in Irak und Syrien“ (ehemals „Al Qaida im Irak“) angeschlossen.

Bislang wurde schon mehrfach ein Ableben Cusperts gemeldet, zuletzt im Oktober 2013. Allerdings meldete sich der „Djihadist“ stets nach einigen Wochen aufs Neue mit Videos zu Wort, in denen er zu gewalttätigen Aktionen aufrief. Nun bestätigen allerdings auch ISIS-Quellen selbst die Berichte über den Tod des Terroristen. (dpa/RIA Novosti/dtj)