Tarhan Erdem
Tarhan Erdem

„Erdogan hat sich dem Schicksal seiner Vorreiter angeschlossen: So wie viele andere Politiker hatte auch Erdogan im Jahr 2010 die Begierde, die alleinige Herrschaft nicht zu verlieren und sie zumindest zu verlängern. Diese Sicht hat seit jenen Tagen her begonnen die Hoffnungen der Bevölkerung zu ersticken und zu verunreinigen. Sein Verstand ist von seiner Leidenschaft abhängig.“

Mit diesen Worten begründete der Vorsitzende der KONDA Marktforschungsinstituts und Autor des türkischen Online-Portals Radikal, Tarhan Erdem, in einer Reportage über seinen Artikel „Ja, die Krise wird mit den Wahlen überwunden werden“ die Aussage „die Wähler werden Erdogan ermahnen“.

#Stromausfall und #StaatsanwaltSelimKiraz: Eine Gegenwarnung?

Im Artikel sprach Erdem vom Ausweg aus der Krise und den möglichen Risiken. Der einzige Weg gehe durch das Reduzieren der Stühle im Parlament auf mindestens unter 390, wenn nicht sogar auf 370, sagte er. Ganz im Gegenteil der Vermutungen, wäre das sogar eine Möglichkeit die kritische Situation konstruktiv zu verwerten und richtige Entscheidungen zu treffen, um als „die“ Partei in der Zukunft wieder politisch tätig zu werden, sagte Tarhan. „Die Wahlen als Ausweg aus der Krise zu nutzen, birgt aber Risiken in sich“, behauptet der erfahrene Marktforscher. In seiner Beurteilung erklärt er, dass es sogar Menschen gebe, die alles Teuflische anstiften würden, um diese Gelegenheit zu verhindern. Das seien Menschen, die die Türkei entmachten und die Ermahnung verhindern wollen. Hierzu nannte er die im letzten Monat stark diskutierten Vorfälle mit dem Staatsanwalt Selim Kiraz und dem Stromausfall als Beispiele. „Vielleicht sind diese Geschehnisse eine Probe zur Verhinderung der Wahl“ und warnte, dass man in den kommenden zwei Monaten noch schlimmere Fälle erleben könne.

„Erdogan hat Angst seine Macht zu verlieren, aber keine Angst entgegen der Verfassung zu handeln“

In der Reportage zu seinem Artikel „Ja, die Krise wird mit den Wahlen überwunden werden“ beantwortete Erdem einige Fragen. Die Frage, welche Ereignisse haben die Wähler dazu bewegt, Erdogan zu ermahnen, beantwortete der erfahrene Analyst folgendermaßen: “Nach der Bekanntgabe zum Präsidenten durch die YSK (Wahlausschuss der Türkei) und entgegen der klaren Bestimmung der Verfassung, ist Erdogan immer noch Ministerpräsident und Vorsitzender seiner Partei AKP geblieben. Diese Situation legte zwei Tatsachen auf den Tisch: Herr Erdogan hat Angst seine Macht zu verlieren, aber keine Angst entgegen der Verfassung zu handeln”. Weiterhin erklärte Erdem: “Diese Situation hat die Bevölkerung erschreckt und stutzig gemacht; Sie begannen alles von Nahem zu betrachten. Schließlich bemerkten sie, dass Erdogan ohne jegliche Scheu leichtfertig geredet und gehandelt hat, nur um seine Herrschaft zu schützen. Ende des letzten Jahres entschied sich dann unsere Bevölkerung den Präsidenten und die Partei AKP zu ermahnen.“ In seinem Artikel sprach Erdem außerdem über eventuelle Eingriffe der Regierung für das Umstimmen der Wähler, die aber keinerlei Ergebnisse liefern würden. Hierzu erläuterte er, dass ein Umstimmen nicht mehr möglich sei. Weiterhin betonte er, dass alles anders aussehen könnte, wenn Erdogan die „Nicht-Sympathisanten“ nicht als „andere“ betiteln und schwere Vorwürfe unterlassen würde. „Vielleicht könnte man die Krise, die heute entstanden ist, verhindern“. Erdogan habe aber seit acht Jahren die Polarisierung verstärkt, um seine Wählerzahl zu erhöhen. Somit habe er das Vertrauen der Wähler – zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung – verloren und sei nun in dieser Lage. Nichtsdestotrotz könne ihm aber die Verfassung derzeit nicht anvertraut werden.