Wie bereits gestern durchgesickert, wird in der Türkei am 1. November 2015 vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Freitag vor Journalisten an. Vorher hatte er ein Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten İsmet Yılmaz geführt: „Es ist nicht nötig, Zeit zu verlieren. Am 1. November wird, so Gott will, die Türkei erneut eine Wahl erleben.“ Damit kommt es tatsächlich zu Neuwahlen.

Auf die Frage, warum es in den letzten Wochen vermehrt zu Terrorangriffen gekommen sei, antwortete Erdoğan: „Wir waren an einem Punkt angelangt, an dem die Wahlen vom 7. Juni eine Hoffnung waren. Aber nach dem 7. Juni sind unerwünschte, sehr hässliche Ereignisse passiert.“

Die offizielle Frist zur Regierungsbildung läuft an diesem Sonntag ab. Erst dann kann die Hohe Wahlkommission YSK offiziell einen neuen Wahltermin verkünden. Die AKP hatte bei den Parlamentswahlen ihre absolute Mehrheit verloren. Seitdem wir das Land kommissarisch von der alten Regierung geführt, da es Ministerpräsident und AKP-Vorsitzenden Ahmet Davutoğlu nicht gelungen ist, eine Koalitionsregierung zu bilden. Er gab am Dienstag das Mandat zur Regierungsbildung zurück. Erdoğan sah es nicht für nötig an, in der verbleibenden Zeit die zweitstärkste Kraft im Parlament, die CHP, mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Nach Ablauf der Frist muss Erdoğan eine Übergangsregierung bilden, für die laut Verfassung alle im Parlament vertretenen Parteien je nach Sitzverteilung Minister stellen sollen. Die CHP und die MHP haben in den vergangenen Tagen erklärt, dass sie kein Interesse an einer Beteiligung haben. Daher wird es wohl eine AKP/HDP-Koalition geben – zumindest nach dem jetzigen Stand der Dinge.

Die Neuwahlen wären die vierte Wahl in der Türkei innerhalb von weniger als zwei Jahren.

Jüngste Umfragen gehen von kaum einer Veränderung der Stimmenverhältnisse aus. Die Frage, was Neuwahlen bewirken sollen, konnte bislang von niemandem so recht beantwortet werden.