Das türkische Kabinett hat am heutigen Dienstag beschlossen, die al-Nusra Front, ein Zweig der terroristischen al-Qaida, der vorwiegend in Syrien und im Libanon operiert, mit auf die Liste der terroristischen Organisationen zu setzen.

Dem Amtsblatt (Resmi Gazete) der Türkischen Republik zufolge wurde der Anhang zu einem Kabinettsbeschluss vom 30. September 2013 entsprechend modifiziert, der ein Einfrieren der Konten von Einzelpersonen und Organisationen vorsieht, die vom Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen als terroristisch gelistet werden. Der Anhang wurde um den Extremisten Agus Dwikarna und al-Nusra als Organisation ergänzt, jeweils weil diese „mit al-Qaida verbündet“ seien.

Gegen diese Motion kann auf Grundlage des Artikels 5 des türkischen Gesetzes zur Verhinderung von Terrorfinanzierung binnen 60 Tagen vor dem Staatsrat Einspruch eingelegt werden.

Die USA hatten al-Nusra bereits im Dezember 2012 als terroristische Organisation eingestuft. Andere Länder wie Australien oder das Vereinigte Königreich, aber auch die Vereinten Nationen, zogen nach.

Agus Dwikarna ist Mitglied der Jemaah Islamiyah und war den UN zufolge zuvor als al-Qaida-Koordinator in Indonesien tätig. Die Türkei hatte bereits vor einigen Monaten Tausende europäischer so genannter „Djihadisten“ auf eine Schwarze Liste gesetzt, die von dort aus nach Syrien aufgebrochen waren, um im dortigen Bürgerkrieg zu kämpfen. Zuvor waren Vorwürfe an die Adresse Ankaras laut geworden, man hätte lange Zeit vor terroristischen Elementen die Augen verschlossen, die über die Türkei nach Syrien gelangt waren.

Neben al-Nusra ist mit dem „Islamischen Staat im Irak und der Levante“ (ISIS) eine weitere mit al-Qaida verbundene terroristische Gruppe in Syrien aktiv, die auch bereits Drohungen gegen Ankara ausgesprochen hatte. Das Auftauchen der extremistischen Gruppen, die im syrischen Bürgerkrieg durch ein besonders hohes Maß an Brutalität aufgefallen sind, hat zu einem enormen Ansehensverlust der Opposition gegen Präsident Bashar al-Assad innerhalb der syrischen Bevölkerung, aber auch in der Weltöffentlichkeit geführt.