„Çipras“ zu Besuch: Griechenland und Türkei suchen den Schulterschluss

Der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in der Türkei ist kein einfacher. Einen Vorgeschmack bot das Freundschaftsspiel Türkei-Griechenland, das Tsipras am Dienstagabend gemeinsam mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu auf der Tribüne verfolgte: Die Zuschauer pfiffen, als die griechische Nationalhymne gespielt wurde, und während der Schweigeminute für die Anschlagsopfer von Paris. Tsipras und Davutoğlu ließen sich dadurch nicht irritieren. Beide lächelten weiter, wie das Fernsehen zeigte.

Die dramatische Entwicklung in der Flüchtlingskrise bringt die alten Erzfeinde Griechen und Türken einander näher. Nach dem Besuch des Fußballspiels und einem Treffen mit dem griechisch-orthodoxen Ökumenischen Patriarch von Konstantinopel, Bartholomeos I., reiste Tsipras, dessen Nachname in türkischen Medien nur mit einem „Ç“ (im Deutschen: „tsch“) geschrieben wird, am Mittwoch weiter nach Ankara, um Gespräche mit Davutoğlu und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan zu führen. Dabei sollte es um den Terror des sogenannten Islamischen Staates (IS) und die Bewältigung der Flüchtlingskrise gehen.

650 000 Flüchtlinge nur in diesem Jahr

Allein in den ersten zehn Monaten dieses Jahres sind mehr als 650 000 Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa aus der Türkei nach Griechenland gekommen. Eine enorme Belastung für das in finanzieller Not steckende Griechenland – und lebensgefährlich für die Flüchtlinge. Viele ertrinken in der Ägäis.

Die Türkei hat mehr als zwei Millionen Flüchtlinge allein aus Syrien aufgenommen und 25 Lager errichtet. Die meisten Migranten leben jedoch außerhalb der Unterkünfte unter schwierigen Bedingungen – der Hauptgrund für ihre Weiterreise nach Europa.

Tsipras will nicht nur im Namen seines Landes, sondern auch als Vertreter der EU mit der türkischen Führung sprechen. Europa will, dass die Türkei ihre Grenze besser schützt – und ist dafür auch zu Zugeständnissen bereit. Als solches wurde zuletzt der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kurz vor der Parlamentswahl in der Türkei gewertet: Die Opposition kritisierte den Besuch als Wahlkampfhilfe für die AKP und Präsident Erdoğan.

7,5 Milliarden Euro an Ausgaben

Die Türkei hat nach eigenen Angaben bisher rund 7,5 Milliarden Euro für die Flüchtlinge ausgegeben. Merkel stellte bei ihrem Besuch als Gegenleistung für bessere Grenzkontrollen finanzielle Hilfe zur Versorgung der Flüchtlinge, eine erleichterte Einreise türkischer Bürger in den Schengen-Raum und eine Wiederbelebung der EU-Beitrittsverhandlungen in Aussicht. Besonders der letzte Punkt ist dabei paradox, ist es doch schließlich Merkel selbst, die gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei ist.

Doch kann oder will die Türkei den Flüchtlingszustrom nach Europa stoppen? Noch Mitte November konnten Beobachter im westtürkischen Küstenort Ayvacık zusehen, wie sich Migranten auf den Weg nach Griechenland machen. Etwa alle Viertelstunde legte dort ein Boot in Richtung der Insel Lesbos und damit in Richtung Europäische Union ab. Weder Polizei noch Küstenwache griffen ein.

Hotspots auch in der Türkei?

Tsipras schlägt daher eine Lösung vor, die auch Menschenleben retten könnte: EU-Registrierzentren (die sogenannten Hotspots) könnten auch in der Türkei in Betrieb genommen werden. Damit könnten die Schutzsuchenden, die einen Anspruch auf Asyl haben, direkt in der EU verteilt werden und müssten nicht die gefährliche Überfahrt zu den griechischen Inseln wagen.

In einem Artikel in der englischen Ausgabe der regierungsnahen türkischen Zeitung „Sabah“ sprach Tsipras von einer „neuen Ära“ in der Beziehung zur Türkei. Tsipras weiß, wie schwierig die Situation ist. Ankara ignoriert fast vollständig ein bilaterales Abkommen zur Rückführung von Migranten, das Griechenland 2009 mit dem Nachbarland geschlossen hatte. Die Türkei nimmt nach Angaben des Außenministeriums in Athen weniger als ein Prozent der Migranten zurück. „Und das erst nach enormen bürokratischen Hindernissen“, sagt ein Diplomat in Athen. (dpa/dtj)