Politik
Türkei: Abgeordnete der HDP verliert Mandat
Eine weitere Abgeordnete der kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei hat ihren Status als Abgeordnete verloren.
Eine weitere Abgeordnete der kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei hat ihren Status als Abgeordnete verloren. Besime Konca müsse ihren Parlamentssitz abgeben, teilte die Große Nationalversammlung in Ankara am Dienstag via Twitter mit. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, Grund sei ein rechtskräftiges Urteil. Konca ist Abgeordnete der südosttürkischen Provinz Siirt.
Mit dem Verlust von Koncas Mandat verfügt die HDP nur noch über 54 der 550 Parlamentssitze. Bereits zuvor hatten vier HDP-Abgeordnete ihr Mandat verloren. Dabei handelt es sich um die ehemalige Ko-Chefin der Partei, Figen Yüksekdag und die Abgeordneten Nursel Aydogan, Tugba Hezer Öztürk und Faysal Sariyildiz. Hintergrund waren unter anderem rechtskräftige Urteile.
Das Parlament hatte im Mai 2016 auf Betreiben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Immunität fast aller HDP-Abgeordneten aufgehoben, wodurch eine Strafverfolgung ermöglicht wurde. Erdogan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der Terrororganisation PKK zu sein. Unter anderem sitzen Yüksekdag und der HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft.
[paypal_donation_button]
