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Politik

Ankara will Verhältnis zu Armenien noch vor 2015 normalisieren

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Die Türkei strebt danach, noch vor dem wichtigen Jahr 2015, mit dem Nachbarland Armenien eine gemeinsame Gesprächsbasis zu finden. Allerdings ist dafür ein Abzug aus besetzten aserbaidschanischen Gebieten eine Vorbedingung. (Foto: dha)

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Haydar Aliyev, der türkische Premierminister und Gül - dha
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Die Türkei bat die Schweiz um Unterstützung bei ihrem Vorhaben, zur Beilegung der Konflikte zwischen Armenien und Aserbaidschan beizutragen. Auf diesem Wege will Ankara sich einen Weg öffnen, um die Beziehungen mit Jerewan wiederherzustellen, die wegen der armenischen Besatzung von Berg-Karabach abgekühlt waren.

Während seines Besuchs in der Schweiz Mitte Oktober sagte Außenminister Ahmet Davutoğlu den Schweizer Beamten, dass die Türkei bereit wäre, die Beziehungen zu den Armeniern zu normalisieren. Er machte jedoch deutlich, dass Jerewan dafür erst einmal die besetzten Territorien verlassen solle, so berichten türkischen Quellen gegenüber Today’s Zaman.

Der Außenminister sagte, Ankara werde, sobald es der Schweiz gelingen sollte, Armenien zum Abzug aus den besetzten Territorien zu bewegen, seine Grenzen zu Armenien öffnen. Schweizer Beamte reagierten positiv auf Davutoğlus Vorschlag.

Im Jahre 1991, mitten im Zerfallsprozess der Sowjetunion, war ein blutiger Konflikt zwischen den ethnischen Azeris und den Armeniern rund um die Enklave Berg-Karabach entstanden, ein bergiges, hauptsächlich armenisch besiedeltes Land innerhalb der aserbaidschanischen Grenzen.

Davutoğlu wies während seines kürzlichen Besuchs in der Schweiz darauf hin, dass die Beziehungen mit Armenien sehr wichtig für die Türkei seien und die Türkei versuche, neue Ideen und Lösungen zu finden, um eine bessere Ausgestaltung der nachbarschaftlichen Beziehungen bewerkstelligen zu können. Er deutete an, dass die Türkei ihre Anstrengungen für die Verbesserung der Beziehungen mit seinen Nachbarn in den kommenden Tagen erhöhen möchte.

Quellen aus dem Außenministerium zufolge ziele die Türkei darauf ab, die Beziehungen zu Armenien noch vor 2015 zu normalisieren, also vor dem hundertjährigen Gedenktag des so genannten Völkermordes an den Armeniern. Die Türkei und Armenien erarbeiteten dazu auch bereits eine gemeinsame Roadmap, als beide Länder entsprechende wechselseitige Protokolle 2009 in der Schweiz unterschrieben hatten, die das Ziel verfolgen sollten, ihre Beziehungen zu normalisieren.

Eiszeit zwischen Jerewan und Baku hinderte bislang Fortschritte

Dass Aserbaidschan und Armenien nicht in der Lage waren, nennenswerte Ergebnisse auf der Basis ihrer Verhandlungen zu erreichen, während zeitgleich die armenisch-türkische Normalisierung begann, beeinflusst diese Situation die Türkei negativ und verhinderte bis dato eine Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarland.

Neben Berg-Karabach besetzte Armenien noch sieben andere aserbaidschanische Provinzen, die an die Enklave angrenzen. Als Ausdruck der Bemühung, die Unstimmigkeiten noch vor dem hundertjährigen Gedenktag der Ereignisse im Jahr 1915 beizulegen, übermittelte Davutoğlu den Schweizer Beamten während seines Besuches folgende Nachricht: „Wenn Armenien beginnt, die besetzten Territorien zu verlassen und dies innerhalb einer bestimmten Zeit passiert, die auch von Baku akzeptiert wird, sind wir bereit, unsere Protokolle in die Praxis umzusetzen. Wir warten auf Ihre Hilfe, um die armenische Amtsführung zu dieser Lösung zu überreden.”

Die Protokolle von 2009, welche die ersten geschriebenen Abkommen zwischen Armenien und der Türkei darstellten, scheiterten, nachdem beide Länder es versäumt hatten, die Dokumente zu ratifizieren.

Ein altgedienter türkischer Offizieller berichtete Today`s Zaman, dass die Türkei ihre Grenzen zu Armenien nicht wegen Berg-Karabach geschlossen hatte, sondern wegen der Besetzung der angrenzenden Provinzen. Aserbaidschan lehnt es nicht ab, die türkischen Grenzen zu Armenien öffnet, wenn Jerewan zumindest fünf von sieben angrenzenden Regionen verlassen würde. Jerewan gab zu erkennen, dass man sich aus den fünf angrenzenden Regionen zurückziehen könne.

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev traf am Dienstag auf eine Einladung des Präsidenten Abdullah Gül hin in der Türkei ein. Am Mittwoch kam Aliyev auch mit Premierminister Erdoğan zu einer vertraulichen Unterredung zusammen. Beide Präsidenten nahmen am Abend an einem hochrangig besetzten, strategischen Kooperationsratstreffen teil.