Erdoğans zweifelhafte „50+“-Strategie

Gerade bin ich von einer Indienreise zurückgekehrt, wo ich an einer dreitägigen Tagung mit mehr als zwei Dutzend Akademikern, Botschaftern und ehemaligen Politikern teilnahm. Auf der Tagung ging es um die Zukunft Asiens. Diese soll jedoch nicht das Thema dieses Beitrages sein. Hier möchte ich vielmehr einige wichtige, die Türkei betreffende Themen beleuchten, die von einigen Tagungsteilnehmern während der üblichen Kaffee- und Mittagspausen aufgeworfen wurden.

Vor anderthalb Jahren reiste ich schon einmal nach Indien, und mein Eindruck ist, dass sich seit meinem letzten Besuch das Ansehen der Türkei entscheidend geändert hat. Dieser Eindruck entstand jedenfalls bei akademischen Debatten mit Kollegen aus 16 asiatischen Ländern. Ich möchte dabei auf keinen Fall den Eindruck erwecken, dass es sich hier um eine ernsthafte wissenschaftliche Erhebung handelt, es soll lediglich ein Ausgangspunkt zum Hinterfragen des Ansehens der Türkei im Inneren wie im Ausland sein.

Meine jüngsten Eindrücke in Indien haben mir bestätigt, dass die Türkei eine Menge ihres Glamours und damit ihrer sympathischen Außenwahrnehmung als glänzender Stern des Vorderen Orients eingebüßt hat. Die Türkei wird als ein Land wahrgenommen, das sich von der Europäischen Union entfernt, auf die Fehler anderer verweist und sich in Richtung einer unfreien, ja autoritären Demokratie bewegt.

Verhalten dieser Art eher von Mubarak erwartet

Immer wieder befragten mich meine Kollegen zum türkischen „Raketendeal“ mit China, dem angespannten türkisch-europäischen Verhältnis, dem sich verschlechternden Verhältnis zu Ägypten, zu der als falsch empfundenen Haltung der Türkei zur Muslimbruderschaft (MB) sowie zur etwas kühlen Herangehensweise gegenüber Indien. Ich wurde auch befragt zum Alkoholverbot und zur Debatte um die gemischtgeschlechtlichen Wohngemeinschaften unter Studenten und anderes mehr. Meine Kollegen konnten nicht verstehen, warum sich die türkische Regierung so hart gegenüber dem Unrechtsregime von Bashar al-Assad verhielt, wo sie sich doch den Regierungen in Libyen und Ägypten gegenüber während der Anfangsphase der Revolutionen wesentlich gemäßigter zeigte. Und ich muss erwähnen, dass meine Gesprächspartner von den Ereignissen im Gezi-Park geradezu schockiert waren.

Meine Kollegen gehören einer überdurchschnittlichen gebildeten und differenzierungsfähigen Gesellschaftsschicht an. Diese Leute haben in verschieden Ländern als Diplomaten oder Botschafter gelebt, sie sind Professoren für Internationale Beziehungen, für Politische Geschichte oder Soziologie. Und obwohl sie keine ausgewiesenen Türkei-Experten sind, wissen sie eine ganze Menge über das, was in der Türkei passiert.

Sie zeigten sich von den Demonstrationen rund um den Gezi-Park und ihren Begleiterscheinungen schockiert. Ihre Bestürzung wird aus dem Umstand genährt, dass die Türkei doch eine Demokratie und kein autoritäres Regime ist, wie dies etwa bei den Regimen in Tunesien und Ägypten vor Beginn des Arabischen Frühlings der Fall war. Ebenfalls bemerkten sie, dass die Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) über 50 Prozent der Wählerstimmen verfügt, wohingegen die Oppositionsparteien eine eher schwache Figur machen. Sie konnten einfach nicht verstehen, dass Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Proteste nicht in den Griff bekam, die ja eine Reaktion auf Pläne der AKP waren, auf eine der nicht üppig gesäten Grünflächen auf dem Taksim-Platz ein Einkaufszentrum zu bauen…

Verborgener Masterplan?

Einige meiner Gesprächspartner argwöhnten sogar, dass Erdoğan einen Masterplan im Hinterkopf hätte und ein ganz anderes Spiel spielen würde. Wie dem auch sei, ich konnte ihnen in diesem Punkt nicht zustimmen. Ich bemerkte, dass einige Berater und Journalisten aus Erdoğans Umfeld darauf spekulierten, dass die durch die Gezi-Proteste ausgelösten Spannungen bei Wahlen den Stimmanteil der AKP erhöhen könnten. Zuerst war auch ich dieser Meinung, dass Erdoğan die Gesellschaft bewusst polarisieren wollte, um sein Wahlvolk fester hinter sich zu scharen. Doch mittlerweile bin ich mir da nicht mehr so sicher.

Ich glaube mittlerweile nicht mehr, dass Erdoğan eine ausgearbeitete Strategie verfolgt. Jetzt, kurz vor den Wahlen, versucht er auch, der Hizmet-Bewegung durch Schließung Hunderter ihrer Studienzentren und Vorbereitungsschulen beträchtlich zu schaden.

Normalerweise würde man solch eine harsche Maßnahme bestenfalls nach den Wahlen erwarten, zumal die Anhänger der Hizmet-Bewegung zumindest nicht in unterdurchschnittlichem Ausmaß mit der AKP sympathisieren, aber er will sie trotz allem noch vor diesen durchsetzen.

Da hilft nur noch die Spekulation: Und meiner Meinung nach verbergen sich drei widerstreitende Prinzipien hinter all dem. Zum einen ist Erdoğan äußerst selbstbewusst geworden und nimmt an, dass die Hizmet-Bewegung, ihre Sympathisanten und aktiven Mitglieder, die Leserschaft der Zaman – die 1 Million umfasst – und die Zuschauer von STV im Zweifel ihm vertrauen, sogar noch mehr als Fethullah Gülen, der Zaman oder STV.

Erdoğan könnte seine Machtbasis erodieren sehen

Zum zweiten kämen harte Zeiten auf Erdoğan zu, falls sich Präsident Abdullah Gül für eine Präsidentschaftskandidatur entscheiden sollte, so dass Ersterer versucht, durch Strafmaßnahmen Verunsicherung unter den Hizmet-Mitgliedern zu verbreiten, falls ihm diese nicht absolute Treue schwören und ihre Finger von Gül lassen sollten.

Drittens ist er äußerst besorgt, dass, selbst wenn Gül nicht kandidiert, ein anderer Kandidat mehr als 50 Prozent von den Wählern erhalten könnte, weil diese eventuell genug haben von seinem Hochmut, seiner zuletzt aggressiven Haltung, seinen Beratern, Schreibern und „Tageszeitungen“.

Dies alles scheint zumindest eine naheliegende Erklärung dafür zu sein, dass Erdoğan es nicht mehr schafft, das Land in jenem ruhigen Fahrwasser zu halten, das die Glanzzeit der bisherigen AKP-Regierungsjahre geprägt hatte.

İhsan Yılmaz ist Kolumnist bei Today’s Zaman.