Erdogan und Melih Gökcek
Quelle: Melih Gökcek/ Twitter

Der Streit zwischen dem türkischen Staatspräsidenten und zugleich AKP-Vorsitzenden Recep Tayyip Erdogan und Melih Gökcek, dem Ersten Bürgermeister der Hauptstadt Ankara, geht in die nächste Runde. Erdogan strebt eine Erneuerung der AKP-Kommunen an und fordert derzeit von einigen AKP-Bürgermeistern einen Amtsrücktritt. Der Erste Bürgermeister von Istanbul, Kadir Topbas, war auf Wunsch der Parteizentrale bereits Ende September von seinem Amt zurückgetreten. Einige Tage danach hatte auch der Bürgermeister der Stadt Düzce nach einem Gespräch mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden der AKP seinen Rücktritt erklärt. 

„Keine Posten für die Ewigkeit“

Seit einigen Wochen wird in der Türkei auch über einen Rücktritt von Melih Gökcek (AKP), dem Ersten Bürgermeister von Ankara, spekuliert. „Wir haben auch den Bürgermeister von Balikesir unser Wunsch nach einem Rücktritt mitgeteilt. Ebenso an Herrn Melih Gökcek und an den Bürgermeister von Bursa“, sagte Erdogan auf seiner Rückreise aus Polen, wie türkische Medien am Donnerstag berichteten. 

„Diese Posten bekommt man nicht als unabhängige Kandidaten, sondern als Kandidaten, die von der Partei vorgeschlagen werden“, so Erdogan weiter. Man dürfe diese Posten deshalb nicht als Posten für die Ewigkeit ansehen. Man werde die zurückgetretenen Bürgermeister innerhalb der Partei anders verwerten.

AKP wird Konsequenzen bei Weigerung ziehen

Auf eine Frage, was man tun werde, falls es nicht zu den Rücktritten kommt, antwortete Erdogan drohend: „Ich glaube nicht, dass unsere Freunde einen solchen Weg einschlagen. Daran will ich auch gar nicht denken, denn das Ergebnis eines solchen Weges wird einen hohen Preis haben“, so Erdogan laut türkischen Medienberichten.

 

Auch während einer Pressekonferenz mit dem nigerianischen Präsidenten am Donnerstag in Ankara antwortete er auf eine diesbezügliche Frage. Dort stellte Erdogan zunächst klar, dass er nicht gesagt hat, dass eine Weigerung vom Rücktritt einen hohen Preis haben werde. Er habe lediglich gesagt, dass die notwendigen Konsequenzen gezogen werden, falls es nicht zu den Rücktritten kommt. Weiter sagte Erdogan: „Drei der Bürgermeister haben bereits ihre Rücktritte erklärt. Die anderen drei bereiten sich derzeit auf einen Rücktritt vor, das vermute ich.“

Erdogan und Gökcek gelten als lange Weggefährten. Wie wird sich der Streit weiterentwickeln. 

 

[paypal_donation_button]