Wirtschaft
Türkei: EU-Gelder in dreistelliger Millionenhöhe „verschwunden“
Die Türkei bekommt als Beitrittskandidat Hilfen von der EU. Laut türkischem Rechnungshof sind jetzt 144,5 Milllionen Euro aus Brüssel verschwunden. (Foto: zaman)
Die Zeitung „Sözcü“ schreibt unter Berufung auf Informationen aus dem türkischen Rechnungshof, dass im Umwelt- und Städtebauministerium 144,5 Millionen Euro verschwunden seien, das aus den Fonds der EU stamme. Über den Verbleib der Gelder hätten die Experten bislang keine Hinweise. Das Ministerium hat angekündigt, der Sache gemeinsam mit dem Finanzministerium und dem Rechnungshof nachgehen zu wollen.
Brüssel hat die Gelder im Rahmen der sog. Heranführungshilfe (IPA) an die Türkei überwiesen. Damit will die EU sog. „Erweiterungsländer“ wie die Türkei, Island oder Serbien unterstützen. Zudem können sich die Nehmerländer mit den Geldern auf Rechte und Pflichten vorbereiten, die durch eine EU-Mitgliedschaft verbunden sind. Allein zwischen 2014 und 2020 hat die EU den Beitrittsländern 11,7 Milliarden Euro für technische und finanzielle Hilfen im Rahmen von IPA-II zugebilligt. Neben der Türkei bekommen auch Serbien, Albanien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, der Kosovo sowie Bosnien und Herzogwina Gelder aus dem IPA-Topf. Als größter Begünstigter dabei sind alleine für die Türkei bis 2020 Gesamthilfen von über 4 Milliarden Euro vorgesehen.
Sollte sich etwa herausstellen, dass die Gelder veruntreut wurden, drohen der Türkei empfindliche Strafen. In Bulgarien hatte etwa der frühere Straßenbau-Chef Wesselin Georgiew EU-Zuschüsse veruntreut. Er soll von Juli 2006 bis November 2007 Aufträge an Firmen seiner zwei Brüder vergeben haben. In der Folge zog die EU rund 500 Millionen Euro zurück, mit der Bulgariens Infrastruktur und Landwirtschaft unterstützt werden sollten.
