Türkei: Geldstrafen für Facebook, Twitter & Co.

Die Türkei hat großen Anbietern von sozialen Medien satte Geldstrafen auferlegt. Schon nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes zur schärferen Regulierung sozialer Medien war die Kritik groß. Jetzt müssen Facebook, Twitter & Co. reagieren, um nicht zu höheren Strafen verdonnert zu werden. Nach Inkrafttreten eines neuen Gesetzes zur schärferen Regulierung sozialer Medien in der Türkei sind nach offiziellen Angaben Maßnahmen gegen Anbieter wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, YouTube und TikTok eingeleitet worden. Gegen die Plattformen sei eine Strafe von jeweils 10 Millionen Türkischer Lira (etwa 1 Million Euro) verhängt worden, teilte der stellvertretende Minister für Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, am Mittwoch auf Twitter mit. Grund dafür sei, dass innerhalb der vorgegebenen Frist keine örtlichen Vertreter für die Türkei benannt worden seien. Die Anbieter waren zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Das türkische Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, das soziale Medien einer schärferen Kontrolle unterzieht. Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern müssen Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter mitgeteilt, drohen Strafen. Yasal sürenin sona ermesinin ardından temsilci bildiriminde bulunmayan başta facebook, instagram, twitter, periscope, youtube ve tiktok olmak üzere sosyal ağ sağlayıcılarına 10'ar milyon lira ceza kesildi. — Dr. ÖMER FATİH SAYAN (@ofatihsayan) November 4, 2020 Seiten können unbenutzbar gemacht werden Neben der Verhängung von Geldstrafen können Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Das Gesetz verpflichtet Plattformen auch, binnen 48 Stunden auf Anfragen zur Löschung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren. Die betroffenen Unternehmen haben nun erneut dreißig Tage Zeit um zu reagieren und eine Niederlassung in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger oder einer juristischen Person als Vertreter eröffnen. Falls dies innerhalb der nächsten Frist nicht geschieht, müssen sie mit einer Geldstrafe von etwa 30 Millionen Türkischer Lira rechnen. Für die Zeit danach soll es anderen türkischen Unternehmen sogar untersagt werden, auf den entsprechenden Plattformen zu werben. Dieses Verbot soll dann erst einmal für etwa 90 Tage gelten bis sogar im Anschluss juristische Schritte für eine Verlangsamung des Internetbreitbandanschlusses erzwungen werden können. Strafen in der Türkei unterschiedlich aufgenommen In der Türkei selbst wurden die Strafen unterschiedlich bewertet. Einige Nutzer nahmen es humorvoll auf, dass Sayan die Bestrafung von Twitter auf Twitter selbst verkündete. Andere schrieben, dass ausgerechnet diese sozialen Netzwerke in Katastrophenfällen eine wichtige Funktion erfüllen würden. Das habe man auch bei dem letzten Erdbeben in Izmir gesehen, bei der viele über diese Kanäle schnell kommuniziert hätten. Andere begrüßten die Strafen. Es sei doch besser, wenn mehrere Dutzend Türken bei diesen Plattformen arbeiten und diese Plattformen auch Steuern zahlen würden, schrieb ein Nutzer. dpa/dtj