Gezi-Partei: Selbstbewusstsein oder Selbstüberschätzung?

Die Proteste um den Istanbuler Gezi-Park stehen für Demokratie und Freiheit, Mitbestimmung und Eigenverantwortung – zumindest für viele, die an den Protesten teilgenommen haben. Dafür, dass man auch unter dem immer autoritärer wirkenden Regierungschef Erdoğan Widerspruch wagen darf. Gezi war für viele ein Wunder, plötzlich hatten ganz unterschiedliche Menschen ein gemeinsames Ziel. Leider wurde er auch von vielen extremistischen Gruppierungen missbraucht.

Doch der Protest, der sich an den Plänen der Regierung entzündete, eine der letzten Parkanlagen im europäischen Teil von Istanbul, den Gezi-Park, in ein Einkaufszentrum zu verwandeln, ist ins Stocken geraten. Es scheint als habe Erdoğan mit seiner Politik der harten Hand gewonnen. Demonstrationen gibt es nur noch selten.

Rockstar und Schauspieler als Parteichefs?

Deswegen versuchen junge Türken nun die Protestbewegung um den Gezi-Park in einer Partei zu bündeln. „Wir müssen einen Schritt weitergehen“, sagt Cem Köksal. Er ist Rockmusiker und will Premierminister Erdoğan herausfordern. Aus der Protestbewegung soll eine politische Kraft entstehen.

Der Schauspieler Teoman Kumbaracıbaşı ist der gleichen Meinung. „Erdoğan hat uns Demonstranten gesagt, wir sollen nicht auf der Straße protestieren, sondern uns zur Wahl stellen, wenn wir etwas ändern wollen.“ Gesagt, getan: Mit 26 weiteren Menschen haben Köksal und Kumbaracıbaşı Anfang Oktober die Gezi-Partei gegründet.

Die neue Partei ist ein bunter Haufen aus Jungen und Alten, Linken und Konservativen, Handwerkern und Studenten. Die Unzufriedenheit mit Erdoğan und seiner autoritären Regierung eint sie. Gemeinsam wollen sie Großes erreichen und bereits bei der Parlamentswahl 2015 antreten.

Regierung statt Opposition

Doch ist die neue Partei wirklich das Sprachrohr der Gezi-Bürgerbewegung? Und wie ernst kann man eine Partei nehmen, an deren Spitze ein Rockstar und ein Schauspieler stehen? Die Gezi-Proteste waren eine lockere Bewegung, die als einziges verbindendes Element ein gemeinsames Feindbild, Regierungschef Erdoğan und die AKP, hatten. Eine Gezi-Partei war deswegen für viele bislang undenkbar.

Doch der Erfolg gibt den Parteigründern recht. Einen Monat nach Gründung der Partei hat die GZP bereits 31.000 Fans auf Facebook. Köksal stimmt dieser breite Zuspruch zuversichtlich im Hinblick auf die Wahl 2015. „Unser Ziel ist nicht die Opposition, sondern die Regierung“; sagt er. Ist dies noch Selbstbewusstsein oder schon Selbstüberschätzung?

Unzufriedenheit mit Erdoğan ist groß

Fest steht, dass die Unzufriedenheit mit der regierenden AKP groß ist. Die Oppositionsparteien sind jedoch schwach und kaum dazu in der Lage, Erdoğan und seiner Partei Paroli zu bieten. Genau an dieser Stelle setzt die Gezi-Partei an. „Die Menschen suchen nach einer echten Alternative“, sagt Köksal.

Er und seine Mitstreiter glauben an ihre Chance. Sie wollen eine „menschenwürdigere Gesellschaft“ aufbauen und die Demokratie fördern, Rechtsstaatlichkeit garantieren und die „Rechte aller Individuen“ schützen. Sie wollen jetzt durch die Türkei reisen und die Menschen von ihrem Programm überzeugen.

Ob es die Partei allerdings über die Zehnprozenthürde schaffen wird, ist fraglich, insbesondere weil sie, um zugelassen zu werden, vor dem Wahltermin bereits in mindestens 41 Kommunen aktiv sein muss. Das verlangt das türkische Wahlrecht. Die Zeit wird knapp.