Türkei hofft auf Entspannung mit Deutschland

Vor dem Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara hofft die türkische Regierung auf eine Entspannung der Beziehungen zu Deutschland und der EU. Ziel der Türkei sei eine Normalisierung, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Sonntag in Ankara. Yildirim mahnte jedoch auch, dass das keine einseitige Angelegenheit sei. «Es ist grundlegend, dass sich Deutschland dazu bewegt», sagte er.

Bei dem Treffen zwischen Gabriel und dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag, wird es hauptsächlich um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik gehen.

Yildirim warf Deutschland zudem vor, nicht die «nötige Haltung» im Umgang mit der Gülen-Bewegung zu haben. Die die türkische Führung macht die Bewegung für den Putschversuch vom 15. Juli 2016 verantwortlich. Die Haltung der Bundesregierung ist in diesem Belang gleich mehrfach zum Ausdruck gekommen. Bundesnachrichtendienst Chef Bruno Kahl erklärte in einem Spiegel-Interview, dass die Bewegung „Eine zivile Vereinigung zur religiösen und säkularen Weiterbildung“ sei. Über den türkischen Vorwurf, die Gülen-Bewegung stecke hinter dem Putschversuch sagte BND-Chef Kahl: „Die Türkei hat auf den verschiedensten Ebenen versucht, uns davon zu überzeugen. Das ist ihr aber bislang nicht gelungen“.

Auch Bundes-Kanzleramtschef Peter Altmaier hatte in einer Talkshow im ARD seinem Mitdiskutanten und türkischen Sportminister gegenüber verlautbart, dass die Bundesregierung die Anschuldigungen der türkischen Regierung gegenüber der „Gülen-Organisation“ nicht so anerkenne.

Ein weiterer Konfliktpunkt zwischen Deutschland und der Türkei ist die Terrororganisation PKK. Die Bundesregierung sei zudem zu nachsichtig im Umgang mit Anhängern der  PKK, so Yildirim. Diese Themen werde Cavusoglu bei Gabriels Besuch ebenfalls ansprechen.

dpa/dtj