Die Türkei hat einen neuen Innenminister. Der bisherige Amtsinhaber Efkan Ala ist gestern überraschend zurückgetreten. Premierminister Binali Yıldırım habe das Amt am Mittwochabend dem bisherigen Arbeitsminister Süleyman Soylu übergeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA). Neuer Arbeitsminister werde Mehmet Müezzinoğlu, bisher stellvertretender Parlamentsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Regierungspartei AKP.

Die Nachricht kam überraschend, über die Hintergründe ist bisher wenig bekannt. Umso mehr wird derzeit über die Gründe und den Ablauf des Postenwechsels spekuliert. Als gesichert gilt, dass gestern Abend hinter den Regierungskulissen Geschäftigkeit herrschte. Wie die türkische Zeitung Hürriyet berichtet, soll es gestern zwischen den Spitzen der Regierung mehrere Besprechungen hinter verschlossenen Türen gegeben haben.

So habe sich Staatspräsident Erdoğan nacheinander mit Ala, Soylu und Yıldırım zu Vier-Augen-Gesprächen im Präsidentenpalast getroffen. Nach dem letzten Treffen trat Premier Yıldırım vor die Kameras und erklärte mit ungewöhlich wenigen Sätzen den Rücktritt des Ministers. Yıldırım redete nur ein knappe Minute und gab keinerlei Details zu der Entscheidung bekannt. Er gab lediglich die Personalentscheidung bekannt und bedankte sich bei Ala für seine Arbeit.

Amtsmüdigkeit, Unzufriedenheit Erdoğans oder Umstrukturierung des Ministeriums?

Entsprechend wird seitdem spekuliert, was der Grund für die Demission Alas sein könnte. Nach drei Jahren auf dem Posten sei schlichte Amtsmüdigkeit nachvollziehbar. Laut Ali Uludağ, Journalist der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet, sei Erdoğan mit der Arbeit des Innenministers unzufrieden gewesen. Dies habe sich vor allem auf die „Hexenjagd“ gegen die Gülen-Bewegung bezogen, die Ala nach Erdoğans Ermessen nicht intensiv genug betrieben habe. Auch soll Unmut über sein Verhalten in der Nacht des gescheiterten Putschversuches herrschen. Ala sei stundenlang nicht erreichbar gewesen.

Weiter wird gemutmaßt, dass eine Entlassung Alas mit einer geplanten Umstrukturierung des Innenministeriums zusammenhängen könnte. Dem Ministerium soll unter anderem die bisher als Teilstreitkraft der Armee organisierte Jandarma angegliedert werden. Erdoğan wolle für diese neue „Epoche im Innenministerium“ auch eine neue Leitung des Hauses, mutmaßt die Nachrichtenseite T24.

Alas Amtszeit war unter anderem vom Versagen der Sicherheitsbehörden angesichts der Bedrohung durch den inländischen und internationalen Terror geprägt. Dutzende schwere Bombenanschläge von IS, PKK und anderen Terrorgruppen, denen hunderte Menschen zum Opfer fielen, ereigneten sich allein innerhalb des letzten Jahres in der Türkei. Entsprechend kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der CHP-Fraktion im türkischen Parlament: „In jedem anderen Land der Welt wäre Efkan Ala bereits zwanzig mal zurückgetreten.“ Der neue Innenminister Süleyman Soylu soll heute offiziell in das Amt eingeführt werden.