Türkei und Iran vertiefen politische und ökonomische Zusammenarbeit

Premierminister Recep Tayyip Erdoğan wird dem Iran gegen Ende Januar einen Besuch abstatten. Das teilte der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu nach einem gemeinsamen Treffen mit dem iranischen Außenminister Mohammad Jawad Zarif am vergangenen Samstag in Istanbul mit. Davutoğlu ließ verlauten, dass der iranische Präsident Hassan Rohani im Februar zu einem Besuch in der Türkei erwartet werde.

Zarif werde anschließend zu einem trilateralen Treffen zwischen der Türkei, Iran und Aserbaidschan in die Türkei zurückkehren. Davutoğlu gab sich sehr zufrieden mit den Spitzentreffen der Vertreter beider Länder.

Intensivierter Austausch durch Kooperationsrat

„Als Rohani Präsident des Iran wurde, haben die Türkei und Iran vereinbart, sich regelmäßig auszutauschen – wenn möglich monatlich -, um gemeinsame Themen zu besprechen. Ich kann sagen, dass wir das in den vergangenen fünf Monaten erreicht haben“, sagte Davutoğlu.

Rohani wurde im Juni 2013 gewählt. Davutoğlu sagte, er habe sowohl bilaterale als auch regionale Fragen mit seinem Amtskollegen besprochen. Beide Länder hätten beschlossen, einen Mechanismus für einen hochrangig besetzten Kooperationsrat einzurichten. „Wir hoffen, die Vorbereitungen für solch einen Mechanismus noch vor dem Besuch unseres Premierministers im Iran abzuschließen“, so Davutoğlu.

Türkei weitet Handelsvolumen mit Iran aus

Neben den gegenseitigen Besuchen Erdogans im Iran und Rohanis in der Türkei werden laut Davutoğlu die Wirtschaftsminister beider Länder in der kommenden Woche im Iran im Rahmen einer Gemischten Wirtschaftskommission zusammentreffen. Die türkischen und iranischen Energieminister sollen sich ebenfalls im nächsten Monat zu einem Meinungsaustausch begegnen, fügte er hinzu. „Wir begrüßen, dass unsere Region frei von Nuklearwaffen ist und unterstützen gleichzeitig das friedliche iranische Atomprogramm und die Bemühungen des Iran, sich in die Weltwirtschaft zu reintegrieren“, so Davutoğlu.

Weiter sagte der türkische Außenminister, dass die Türkei beabsichtige, das Handelsvolumen mit dem Iran in den nächsten zwei Jahren auf 30 Milliarden Dollar zu steigern. Davutoğlu zufolge könne das Handelsvolumen auch 50 Milliarden Dollar erreichen, wenn entsprechende rechtliche Fragen geklärt werden. Der Iran steht wegen seines Atomprogramms weiterhin unter dem Druck internationaler Sanktionen, obwohl einige dieser Maßnahmen nach der Einigung des Irans mit dem Westen vom November, im Zuge derer der Iran sich verpflichtet hat, sein Atomprogramm zu beschränken, langsam zurückgefahren werden.

Syrien im Blickfeld

Davutoğlu beklagte, dass er während seines Iran-Besuchs im November gemeinsam mit seinem Amtskollegen eine Waffenruhe in Syrien gefordert habe, aber die Angriffe unvermindert weitergingen.

„Die Angriffe in Aleppo und anderen Teilen des Landes sowie die steigende Anzahl der Hungertoten haben zu gravierenden humanitären Problemen geführt. In Genf werden in unmittelbarer Zukunft Anstrengungen unternommen, dieses Problem politisch zu lösen. Wir haben dem Iran unseren Standpunkt in dieser Frage offen mitgeteilt. Syrien ist ein befreundetes Land und wir werden alle nötigen Schritte unternehmen, um das Leiden in Syrien und die humanitäre Tragödie in und um Aleppo zu beenden. Wir stehen dazu weiter mit dem Iran im Austausch“, so der Minister.

Abgesandte der syrischen Opposition und Vertreter der syrischen Regierung werden sich in diesem Monat in Genf auf einer Konferenz treffen, um eine Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu finden und die humanitären Fragen zu klären. Der Bürgerkrieg in Syrien dauert mittlerweile drei Jahre an und viele Menschen befinden sich im eigenen Lande auf der Flucht. Die Türkei hat in ihren südlichen Provinzen in der Nähe zur syrischen Grenze seither bereits 600 000 Menschen in Flüchtlingslagern aufgenommen.

Einmischung unerwünscht

Der iranische Außenminister Zarif betonte, dass der Iran Premierminister Erdoğan in nächster Zukunft gern zu einem Staatsbesuch empfangen und dass Rohanis Türkeibesuch ebenfalls dazu beitragen werde, die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern voranzubringen. Zarif sagte, dass die Erweiterung des bereits erwähnten Handelsvolumens auf 30 Milliarden Dollar ein erreichbares Ziel sei und dass er gleichzeitig hoffe, dass sich keine Drittländer in die Beziehungen zwischen dem Iran und der Türkei einmischten. Die Annäherung könne nur zu einer Stabilisierung der Lage in der Region führen und zum Nutzen beider Länder sein.

Zarif sagte, dass die Türkei und Iran ihre Beziehungen auf den Gebieten Energie, Transport, Handel und Wirtschaft ausbauen wollen und beide Länder beabsichtigen, Vorgaben, die ihre Konsulate betreffen, zu vereinfachen. Laut Zarif werde sich durch die gegenseitigen Besuche die Freundschaft zwischen beiden Ländern vertiefen.

Iran bereit zu neuem Anlauf in der Syrienfrage?

Zarif, der Erdoğan ebenfalls am Samstag traf, erörterte mit dem türkischen Premierminister und seinem türkischen Amtskollegen regionale Fragen. „Der Iran und die Türkei teilen die gemeinsame Überzeugung, Lösungen für regionale Probleme finden, Krieg und Bruderkämpfe vermeiden und den Extremismus bekämpfen zu müssen“, sagte Zarif. Er wies darauf hin, dass es in der Syrienfrage Differenzen zwischen beiden Ländern gebe, die durch den intensivierten Dialog die Anzahl der strittigen Fragen bereits reduziert werden konnten.

„Die türkisch-iranischen Beziehungen werden die Stabilität in der Region erhöhen. Das ist in jedermanns Interesse. In diesem Lichte muss man die Beziehungen zwischen unseren Ländern betrachten. Ich hoffe, dass unsere Besuche eine Atmosphäre schaffen werden, die unsere Beziehungen als zwei muslimische Bruderländer weiterentwickeln“, sagte Zarif.