Der türkische Premier Erdogan ist am Dienstag in Teheran eingetroffen.

Einen Tag vor dem Besuch des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdoğan in Teheran ist der Unterstaatssekretär für die Bekämpfung von Terrorismus und illegalen Finanzströmen im US-amerikanischen Finanzministerium, David Cohen, in Ankara eingetroffen. Er forderte die türkische Regierung dazu auf, allfällige Geschäftsbeziehungen zum Iran zu verschieben, da das Land nach wie vor Ziel bedeutsamer Wirtschaftssanktionen sei.

„Der Iran steht noch nicht für Geschäfte offen“, betonte Cohen am Montag gegenüber dem Staatssekretär im türkischen Außenministerium, Feridun Sinirlioğlu. „Sanktionen bleiben aufrecht und sind immer noch bedeutsam, deshalb sollte man noch nicht allzu viel Energie in Geschäftsbeziehungen mit dem Iran stecken.“ Der Tag, an dem der Iran wieder zum normalen Handelspartner werden würde, würde kommen, aber noch sei es nicht so weit.

Premierminister Erdoğan traf am heutigen Dienstag im Iran ein, um dort Präsident Hassan Rouhani zu Gesprächen zu treffen. Das Ziel der Reise ist, die Beziehungen zu Teheran zu verbessern. Im November des Vorjahres hatten westliche Staaten mit dem Iran vereinbart, Teherans Nuklearprogramm auf ein Maß zu reduzieren, das keine Gefahr für die internationale Sicherheit darstellt. Im Gegenzug sollen die seit Jahren gegen den Iran verhängten Sanktionen gelockert werden.

Die Halkbank, die über Jahre hinweg Geschäftsbeziehungen zum Iran unterhalten hatte und derzeit im Fokus der am 17. Dezember bekannt gewordenen Korruptionsermittlungen steht, hatte mit Teheran bereits vor Abschluss der Vereinbarung Geschäfte gemacht. Generaldirektor Süleyman Aslan wurde neben drei Ministersöhnen in diesem Zusammenhang inhaftiert. Dabei sollen auch dubiose iranische Geschäftsleute eine Rolle gespielt haben, denen unter Umgehung geltender Gesetze Vergünstigungen bis hin zur vorzeitigen Einbürgerung eingeräumt worden sein sollen.

Hagel-Besuch wegen Korruptionsaffäre verschoben?

Die Halkbank hatte kürzlich erklärt, ungeachtet der laufenden Ermittlungen an den Geschäftsbeziehungen mit dem Iran festhalten zu wollen. Cohen stellte auch fest, dass die Abwicklung des Zahlungsverkehrs für iranische Ölimporte, wie die Halkbank es ausgestaltet hatte, eine legitime Tätigkeit darstelle.

Darüber hinaus sei es jedoch noch heikel, in Anbetracht der immer noch aufrechten Sanktionen gegen den iranischen Bankensektor die Fühler vorschnell auszustrecken. „Was für mich vor allem von Interesse ist, ist, dass wir einen kurzen Draht der Kommunikation mit der türkischen Regierung bewahren und ich weiß, wir haben diesen“, betonte Cohen.

Unterdessen soll der US-amerikanische Verteidigungsminister Presseberichten zufolge einen für Montag geplanten Besuch in Ankara verschoben haben. Sowohl die Hürriyet als auch Today’s Zaman betrachteten dies als Zeichen der Missbilligung in Anbetracht der Reaktion der Regierung auf die Korruptionsermittlungen, die am 17. Dezember bekannt wurden. Unterdessen hieß es in einer Stellungnahme des US-Verteidigungsministeriums, ein Europabesuch wäre als mögliche Option angedacht gewesen, aber hätte sich aus Termingründen nicht realisieren lassen. Minister Hagel hoffe jedoch, in Kürze die Türkei besuchen zu können.

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