Connect with us

Politik

Kommunalwahlen in der Türkei: Zeitumstellung und Wintereinbruch stellen Wähler vor Probleme

Spread the love

Die Kommunalwahlen, die seit Wochen neben den Korruptionsermittlungen die politische Diskussion in der Türkei bestimmen, haben begonnen. Die Verschiebung der Zeitumstellung und ein plötzlicher Wintereinbruch machen den Wählern zu schaffen. (Foto: zaman)

Published

on

In der Türkei haben die Kommunalwahlen begonnen.
Spread the love

In der Türkei haben am Sonntag Kommunalwahlen begonnen, die als wichtiger Test für die Kräfteverhältnisse im Land angesehen werden. Seit 08.00 Uhr sind etwa 200.000 Wahllokale landesweit für die insgesamt mehr als 52 Millionen Wahlberechtigten geöffnet. In einigen östlichen Landesteilen öffneten die Wahllokale schon früher.

Zu Verwirrungen kam es in einigen Orten wegen der Umstellung auf die Sommerzeit. Die türkische Regierung hatte zuvor beschlossen, dass die Zeitumstellung erst in der Nacht von Sonntag auf Montag erfolgt, da neben den Wahlen auch landesweite Aufnahmetests für die Hochschulen stattfinden. Daher kamen einige Wähler zu früh in die Wahllokale.

Im Osten macht der plötzliche Wintereinbruch vielen Wählern zu schaffen. In Erzurum betrug die Temperatur -10 Grad. Auch am Schwarzmeer herrschen widrige Wetterbedingungen. Aus Trabzon wurde starker Schneefall gemeldet.

Nach einem Jahr schwerer politischer Auseinandersetzungen hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Stimmabgabe zur Richtungswahl erklärt. Mit drastischen Maßnahmen gegen echte oder vermeintliche Gegner war er zuletzt auch international in die Kritik geraten.

Nach Korruptionsermittlungen, denen sich die Regierung seit Ende vergangenen Jahres ausgesetzt sieht, hatte Erdoğan jüngst den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter und zur Videoplattform Youtube sperren lassen. Die Opposition wirft ihm vor, dadurch unliebsame Veröffentlichungen zu unterdrücken. Die Regierung verteidigt die Maßnahmen. Die Staatssicherheit sei gefährdet. Am Donnerstag war auf Youtube ein Mitschnitt veröffentlicht worden, auf dem zu hören ist, wie hochrangige Politiker und Militärs über ein mögliches Eingreifen der türkischen Armee im Syrienkrieg sprechen.

Die oppositionelle Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, CHP) versucht, Erdoğans Regierungspartei AKP die Bürgermeisterämter in Istanbul und Ankara als größte Städte der Türkei abzunehmen. Die Wahllokale sollen um 17.00 Uhr schließen. Erste Ergebnisse werden am Abend erwartet. (dtj/dpa)