100 Millionen Dollar für Stiftung – Opposition spricht von „Zentrum der Korruption“

Eine Stiftung aus dem familiären Umfeld des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdoğan hat fast 100 Millionen US-Dollar (knapp 72,5 Millionen Euro) Spenden aus dem Ausland erhalten. Zudem seien zwischen 2008 und 2012 umgerechnet knapp zehn Millionen Euro Inlandsspenden an die Jugend- und Bildungsstiftung Türgev geflossen, erklärte Vizeregierungschef Bülent Arınç am Donnerstag auf eine Anfrage der Opposition. Die oppositionelle Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, CHP) spricht von der Stiftung, in der Erdoğans Sohn Bilal (re.) und seine Tochter Esra (li.) im Vorstand sitzen, als einem Zentrum der Korruption.

Der CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroglu hatte Ende Januar erklärt, Türgev diene als Geldwaschanlage, an die Geschäftsleute im Gegenzug für öffentliche Aufträge zahlen müssten. Erdoğan persönlich sorge für die Finanzierung der Stiftung, die Studentenwohnheime errichtet und sich für Schulprojekte engagiert. „Wir wissen sehr gut, warum dieses Geld gesammelt wird. Sie wollen eine neue Struktur im Bildungswesen aufbauen“, sagte der CHP-Chef.

Die Aktivitäten von Türgev stehen in der Türkei seit Dezember unter verschärfter öffentlicher Beobachtung, nachdem gegen die Regierung Korruptionsvorwürfe laut wurden und Erdoğan das Kabinett umbilden musste. Widersacher Erdoğans haben abgehörte Telefonmitschnitte ins Internet gestellt, in denen es auch um Grundstücksgeschäfte und Absprachen für die Stiftung ging.

Kılıçdaroglu hatte im Januar erklärt, im April 2013 seien auf ein Konto der Stiftung 99 999 990 US-Dollar eingezahlt worden. Die Regierung bestätigte die Summe jetzt und nannte für Inlandsspenden die Zahl von 29 666 533 türkischen Lira. Genaue Angaben zur Herkunft der Gelder machte Arınç aber nicht. Die Angaben zu Spenden für das Jahr 2013 wurden noch nicht veröffentlicht.

Ungeachtet der Vorwürfe ist Erdoğans Regierungspartei AKP weiter die mit Abstand stärkste politische Kraft in der Türkei. Bei der Kommunalwahl Ende März erhielt sie landesweit mehr als 45 Prozent der Stimmen. (dtj/dpa)