Das iranische Puzzlestück in der Korruptionsaffäre: Babak Zanjani

Die staatliche Halkbank hat in der Korruptionsaffäre alle wider sie erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Sie habe nicht illegal gehandelt und nicht gegen internationale Iran-Sanktionen verstoßen, teilte die Bank nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu am Montag mit. Bankdirektor Süleyman Aslan, zwei Ministersöhne und zahlreiche weitere Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft. Bei den Korruptionsermittlungen geht es unter anderem darum, ob durch Goldtransfers mithilfe der Halkbank Iran-Sanktionen gegen Schmiergeld unterlaufen wurden. Am Mittwoch traten Innenminister Güler und Wirtschaftsminister Çağlayan zurück.

Der stellvertretende Ministerpräsident Ali Babacan sagte am Sonntag, dass die jüngsten Korruptionsvorwürfe gegen die Halkbank einen Marktwertverlust in Höhe von 1,62 Milliarden Dollar für die Bank zur Folge gehabt hätten. Ihre Aktien brachen am Montag um 1,52% Prozentpunkte ein.

„Wir befürchten, dass die Ermittlungen der Polizei dazu dienen sollten, der politischen und wirtschaftlichen Stabilität in der Türkei zu schaden. Unsere Regierung ist dazu verpflichtet, die Korruptionen in öffentlichen sowie privaten Institutionen aufzudecken“, so Babacan.

Iranisches Parlament nimmt Korruptionsfälle der vergangenen Jahre unter die Lupe

In Untersuchungshaft sitzt auch der iranischstämmige Unternehmer Rıza Sarraf. Er soll mittels dreier Scheinfirmen insgesamt 87 Mrd. Dollar an Schwarzgeld gewaschen haben. Am Wochenende berichteten türkische und iranische Medien über Sarrafs Mittelsmann im Iran: Babak Zanjani (Foto, vorne mitte).

Im östlichen Nachbarland der Türkei gab es bereits vor zwei Jahren einen ähnlichen Korruptionsfall. Damals sollen die staatliche Bank Melli sowie weitere Banken insgesamt 2,6 Milliarden Dollar unterschlagen haben.

Das iranische Parlament richtete nun eine Sonderkommission ein, um das Ausmaß und die Größe der Korruption während der Amtszeit Ahmadinedschads zu untersuchen. Es wird vermutet, dass die Regierung einen wirren Mechanismus für grenzüberschreitende Handelstransaktionen kreiert hat, um die internationalen Sanktionen zu umgehen. Geschäftsleute wie Babak Zanjani, den Sarraf mehrmals als „mein Chef“ bezeichnet habe, sollen dabei als Mittelsmänner der Regierung fungiert haben. Weitere Korruptionsfälle seien nicht auszuschließen, hieß es aus Regierungskreisen.

Der Multimilliardär wird als ein „Nebenprodukt“ des undurchsichtigen Umfelds der mit Sanktionen belegten iranischen Wirtschaft betrachtet. Behauptungen zufolge soll er vom Staat beauftragt worden sein, die internationalen Handelsströme für den Iran zu öffnen. Er wird nun beschuldigt, Privilegien, die aus dieser Stellung resultierten, für seine eigenen Interessen und für Interessen führender Politiker missbraucht zu haben.

Neben Zanjani soll auch Saeed Mortazavi, Jurist und ehemaliger Geschäftsführer der iranischen Social Security Organization (SSO), eines gesetzlichen Sozialversicherungsträgers für Angestellte und Selbstständige im Iran, eine wichtige Rolle in den Korruptionsfällen spielen. Mortazavi wurde dieses Jahr von der Rohani-Regierung entlassen.

Zanjani betreibt auch legale Investitionen in der Türkei

In einem Artikel vom 21.Dezember auf der Webseite von Al-Monitor News wird Zanjani als „Gesicht eines Netzwerkes von ehemaligen Beamten“ beschrieben, die „seinen Konzern nutzten, um Mieten von der Regierung zu sichern”.

Es wird vermutet, dass Mortazavi in drei Fällen vor Gericht angeklagt werden könnte. Allerdings befürchten viele Iraner, dass die Ermittlungen gegen zwei einflussreiche Männer wie Mortazavi und Zanjani zu nichts führen werden, da diese immer noch in der Lage sein sollen, Angeordnete der Madschles (iranisches Parlament) oder Richter zu bestechen.

Zanjanis Name war in der Türkei nicht sehr bekannt, bis der Korruptionsskandal ans Tageslicht kam und Söhne von vier türkischen Kabinettsmitgliedern, Rıza Sarraf, der Geschäftsführer von Halkbank, und weitere Geschäftsmänner festgenommen wurden. Im Zuge der Ermittlungen gab Sarraf zu, für Zanjani gearbeitet zu haben, der wiederum auf der Liste der Ziele des Embargos der USA und der EU gegen den Iran steht.

Abgesehen von einem versteckten Goldring für den Ölhandel über die Halkbank, über den er 87 Milliarden Euro innerhalb von drei Jahren in den Iran geschmuggelt haben soll, unterhält Zanjani ebenfalls eine nicht unerhebliche Anzahl an legalen Investitionen in der Türkei. Zum Beispiel ist er der Mann hinter dem Kauf der Onur Airlines und er sagte in einem Interview mit der Iranischen Studenten-Nachrichtenagentur (ISNA), dass er seit kurzem Aktionär in einer türkischen Bank sei, allerdings verriet er keine Details darüber, um welche Bank es sich handele.

Es wird behauptet, dass es sich bei jener Person zwischen Sarraf und Zanjani, die das Geld aus den illegalen Ölexporten in die Türkei bringen soll, um einen Geschäftsmann aus Dubai namens Mahdi Schams handeln soll.