Türkei kritisiert Aussagen über Zollunion

Der türkische EU-Minister hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer vorläufigen Absage an eine Erweiterung der Zollunion kritisiert. «Das ist eine unglückliche Erklärung», sagte Ömer Celik am Donnerstag vor Journalisten in Ankara. Kein EU-Staat sollte den EU-Institutionen Anweisungen erteilen. Sowohl die Türkei als auch die EU würden von der Vertiefung der Zollunion profitieren, sagte Celik weiter. Die Türkei habe «überhaupt keine Eile.»

Merkel hatte am Mittwoch im Interview mit vier YouTubern die Inhaftierung mehrerer Deutscher in der Türkeikritisiert. Zum inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel habe man einigen Zugang bekommen, aber die Lage sei «extrem unzufriedenstellend», sagte Merkel. Sie sei daher unter anderem gegen eine Vertiefung der Zollunion. «Auf jeden Fall werde wir zurzeit die Erweiterung der Zollunion, die Verbesserung, nicht machen mit der Türkei», sagte sie. Auch Beitrittshilfen gebe es nur dort, «wo wir genau wissen, wo das Geld ankommt».

Die Regierung in Ankara hat erhebliches Interesse daran, die seit 1996 mit der EU bestehende Zollunion auszubauen. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hatte bereits im Juli gewarnt, dass die Vertiefung an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards geknüpft werden könnte.

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dpa