Öcalan und die „Pax Ottomana“

Endlich war er da, der Augenblick, in dem der mit Spannung erwartete Brief des inhaftierten Anführers der terroristischen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), öffentlich verlesen wurde. Öcalan verkündete, dass der bewaffnete Kampf beendet werde und rief die PKK dazu auf, sich hinter die Grenzen zurückzuziehen.

Obwohl noch viele Fragen zu Einzelheiten hinsichtlich der genauen Inhalte der Lösung und Verlauf des Prozesses unbeantwortet sind, haben sich die Hoffnungen auf eine friedliche Zukunft erhöht und Zweifel verringert.

Das Bild in Diyarbakır hat gezeigt, dass es eine sehr große Unterstützung im bürgerlichen Teil der kurdischen politischen Bewegung gibt. Öcalans Führerschaft wurde widerhergestellt. Die Advokaten des Friedens auf beiden Seiten wurden Schritt für Schritt gestärkt. Ohne Zweifel unterstreichen die Bilder aus Diyarbakır auch die Führungsqualitäten Ankaras in dieser Frage.

Dass die Botschaft Öcalan vor seinen Anhängern sowohl in türkischer als auch in kurdischer Sprache vorgetragen wurde oder besser gesagt vorgetragen werden konnte, war für die Kurden kaum zu glauben, selbst wenn man davon schon lange geträumt hätte. Der Friedensprozess hat die Kurden vereint. Nun ist es an der Zeit, auch um die Unterstützung allfälliger noch zweifelnder Türken zu werben. Das ist notwendig, denn andernfalls steht die Stabilität einer dauerhaften Lösung in Frage.

Kurden im Irak und Syrien waren längst zu politischen Akteuren geworden

Nun zu den Botschaften Öcalans: Er sagt, es sei wichtig, „vom bewaffneten Kampf zur demokratischen Politik“ überzugehen – und auch diese Aussage markiert für die kurdische politische Bewegung einen entscheidenden Wendepunkt und Meilenstein ihrer Geschichte. Außerdem sind der Waffenstillstand und der Aufruf, sich hinter die Grenzen zurückzuziehen, von historischer Bedeutung. Aber nach meiner Meinung ist der wichtigste Punkt der Analyse, dass der „bewaffnete Kampf“ keine Grundlage mehr hat. Diese Erkenntnis brachte Öcalan dorthin, wo er jetzt steht.

Öcalan spricht davon, „die Zeit richtig zu deuten“. Nach seiner „Deutung“ ist die Grundlage des bewaffneten Kampfes unter den gegebenen Bedingungen weggefallen. Öcalan weiß mit Sicherheit, dass er sich diesen Bedingungen und jenen, die sich nun entwickeln, entweder anpassen und den Frieden durchsetzen wird, oder sich die kurdische politische Bewegung in der Gesellschaft, in ihrem Tätigkeitsgebiet und in der Welt selbst marginalisieren würde. Während die irakischen Kurden eine reelle Chancen haben, einen Staat zu gründen, und die syrischen Kurden sich mit der Weltgemeinschaft gegen Assad mit der Welt zusammenzuschließen beginnen, sind die Waffen der PKK auf Öcalans Rücken und auf der kurdischen politischen Bewegung eine Last. Der Friedensprozess ist somit ein Versuch Öcalans, innerhalb der kurdischen Politik wie ein Phönix aus der Asche emporzusteigen.

Andererseits waren seit mehr als zehn Jahren Schritte zur Lösung der Kurdenproblematik unternommen worden; im Namen der strategischen Partnerschaft, der Glaubensgenossenschaft, der Demokratisierung und des Pluralismus wurde der Politik der Verleugnung und Assimilation ein Ende gesetzt. Das bedeutete aber auch, dass die Waffe auf Dauer nicht mehr als sinnvolles Mittel gelten konnte. Von 2007 an wurde parallel dazu die kurdische politische Bewegung auch über das Parlament in die türkische Politik integriert. Dies hat die PKK durch und durch in eine anachronistische Formation verwandelt. Die Gründung der KCK illustrierte den Versuch der PKK, im Schatten der Waffen vom bewaffneten Kampf hinein in die Teilnahme am politischen Prozess zu finden und sich zum politischen Akteur umzuformen.

Islam statt Marx – nun auch für „Apo“

Öcalan hat dies nunmehr auch zugegeben. Es stellt sich nun die Frage, was mit der PKK passieren würde, die ja nun ihre Existenzgrundlage verloren hat. Schließlich war es seit langem offensichtlich, dass es überhaupt keinen Grund mehr gab, den terroristischen Kampf zu rechtfertigen.

Während Öcalan versucht, seine eigene „Wiedergeburt“ zu erleben, verkündet er der kurdischen politischen Bewegung die Botschaft: „Ihr habt nicht verloren, wir haben es geschafft“. Den Türken erzählt er von der Einheit, vom Zusammenhalt und der Brüderlichkeit und davon, sich „unter der islamischen Fahne“ zu sammeln. Mit seinen Worten „Neue Türkei – neuer Mittlerer Osten“ verkündet er der Regierungspartei in Ankara die Botschaft von einer „gemeinsamen Vision“.

Das heißt, wir haben mittlerweile auch einen Öcalan vor uns, der durch und durch „Politik betreibt“. Außerdem verlässt er den marxistisch-stalinistischen Jargon und beginnt, eine zivilisierte Sprache zu verwenden. Er spricht von der Suche nach einem „Neuen Modell“, das auf dem Kulturgut und den Visionen dieses Landes basiert. Ein über den Nationalstaat hinausgehendes, zivilisiertes und authentisches Model, das für ein anatolisches und kurdisches Volk gemacht wäre, die „zu sich selbst und zu ihrem Ursprung zurückkehren“.

Öcalan hat sich überzeugen lassen. Man muss denjenigen, die ihn überzeugt haben, dazu gratulieren. Der Friede, der Öcalan überzeugt hat, ist ein „osmanischer Friede“. Ein „osmanischer Friede“, der mehrsprachig, pluralistisch und multiethnisch ist und die Erfahrungen des Nationalstaates ablehnt. Wir könnten auch aus den Eindrücken, die nach dem Selahattin Demirtaş nach seinem Besuch in Imrali mitgeteilt hat, ausgehen und sagen, dass Öcalan anscheinend statt der „demokratischen Republik“ den „osmanischen Frieden“ akzeptiert hat. Warum auch nicht?

Autoreninfo: İhsan Dağı ist ein renommierter Politikwissenschaftler und Kolumnist bei der türkischen Tageszeitung „Zaman“.