Wird die Türkei aus der NATO austreten?

Wendet die Türkei der westlichen Allianz den Rücken zu? Will sie aus der NATO austreten, um anschließend Mitglied der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ zu werden? Wird sie sich aus den Beitrittsverhandlungen zurückziehen und die Brücken zur EU abbrechen? Seitdem die AKP das Land regiert, häufen sich vor allem in westlichen Medien solche und ähnliche Fragestellungen mit Blick auf die Türkei.

Als die AKP in den vergangenen Jahren versuchte, ihre „Null-Problem-Politik“ umzusetzen, wurden die Beziehungen zu Russland, Syrien und Iran ausgebaut und deutlich verbessert, zusammen mit Brasilien ein Vorschlag zur Lösung des internationalen Streits um das iranische Atomprogramm erarbeitet, im Sicherheitsrat ein Veto gegen weitere Sanktionen wider den Iran gestellt.

Dies führte zum Vorwurf, die Türkei entferne sich vom Westen und wende sich ausschließlich der islamischen Welt zu. Nun wird aufgrund der schlechten Beziehungen der Türkei zu Israel, ihres Vetos gegen die Aufnahme Zyperns in die NATO, ihrer Diskrepanz mit den USA im Syrien-Konflikt und nicht zuletzt wegen des Waffendeals mit China einmal mehr diskutiert, ob die Türkei noch ein loyaler Bündnispartner des Westens ist.

Huntington sah auch Griechenland als Wackelkandidaten

Mit diesem Dilemma hat sich wohl auch Samuel P. Huntington als Erster ernsthaft auseinandergesetzt. In seinem Werk „The Clash of Civilizations and the Remaking of World Order” (1996) vertritt er die These, dass nach dem Kalten Krieg der Kampf der Ideologien durch konfessionell geführte Konflikte ersetzt werden würde. Die Türkei sei dabei ein geteiltes Land zwischen Orient und Okzident. Ihre NATO-Mitgliedschaft sowie die Beziehungen der Türkei zur EU sieht Huntington als Notwendigkeiten des Kalten Krieges und wirft die Frage auf, ob die Türkei diesen Status auch im Kampf der Kulturen beibehalten könne. Gleiches gelte seiner Auffassung nach auch für Griechenland, welches er eher der orthodoxen Kultur zuordnet als der westlichen.

Nach und nach wurden sogar Stimmen lauter, die einen Rauswurf der Türkei aus der NATO forderten, mit dem Argument, sie pflege keine guten Beziehungen mit Israel. Hierbei möchte ich vor allem auf die Kolumne „Kick Turkey out of NATO!“ (Huffington Post, 16.06.2010) von M.J. Rosenberg verweisen, der die Haltung zahlreicher proisraelischer Gruppen in den USA stark kritisierte. Wir sahen auch, wie Politiker (vor allem Sarkozy), die obwohl Beitrittsverhandlungen aufgenommen wurden, behaupteten, für die Türkei gäbe es keinen Platz in der EU oder dass die Aufnahmeverhandlungen ins Stocken gerieten, weil sich die Türkei weigerte, die Zollunion auf Zypern auszudehnen.

Dennoch glaubte auch Huntington nicht an ein Ende der NATO-Mitgliedschaft der Türkei. Er erklärte, eine EU-Mitgliedschaft der Türkei sei kritisch, weil die damals vor der Machtübernahme stehende Wohlfahrtspartei (Refah Partisi) die NATO ablehne. Dennoch würde die Türkei NATO-Mitglied bleiben, solange die Wohlfahrtspartei keinen außergewöhnlichen Wahlsieg erringe und versuche die Führung der islamischen Welt zu übernehmen. Trotzdem würde die Türkei zunehmend versuchen, auf dem Balkan, in der arabischen Welt und in Zentralasien ihre nationalen Interessen zu wahren und durchzusetzen.

Außenpolitik der AKP weit von Refah-Strategien entfernt

Nicht der Wohlfahrtspartei, aber der aus ihren Trümmern hervorgegangenen AKP ist es mehrfach hintereinander gelungen, erstaunliche Wahlsiege einzufahren. Dennoch hat sie nicht ein einziges Mal an ein Aufkündigen der NATO-Mitgliedschaft gedacht und vielmehr sogar die EU-Beitrittsverhandlungen durch politische Reformen besonders entschieden vorangetrieben, obwohl einige EU-Staaten diese auszubremsen versuchten.

Die Türkei wird in absehbarer Zukunft weder die NATO verlassen, noch ihr Ziel einer Vollmitgliedschaft in der EU aufgeben. Auch die NATO kann die Türkei nicht ziehen lassen und die EU sie nicht durchweg blockieren, da sich diese Beziehungen auf wichtige gegenseitige Interessen stützen. An einem entscheidenden Punkt hat Huntington allerdings Recht: Die Türkei wird zunehmend versuchen, ihre nationalen Interessen durchzusetzen. Dies kann immer wieder zu Konflikten mit der NATO und der EU führen, die jedoch immer gelöst werden können.

Autoreninfo: Şahin Alpay (*1944 in Balıkesir) ist ein türkischer Schriftsteller, Kolumnist und Buchautor. Der Politikwissenschaftler promovierte an der Universität Stockholm in Schweden. Nachdem er für Cumhuriyet, Sabah und Milliyet gearbeitet hatte, schreibt er heute für Zaman. Die obige Kolumne erschien dort am 02.11.2013.