Türkei: Palästinenser brauchen Visa – Israelis nicht

In der vergangenen Woche haben Palästinenser weltweit der sog. „Nakba“ gedacht – der Flucht und Vertreibung der Palästinenser aus den von jüdischen Freischärlern eroberten Gebieten des Mandatsterritoriums 1948, die parallel zur Vertreibung eines Großteils der jüdischen Bevölkerung aus den arabischen Anrainerstaaten des am 14. Mai jenes Jahres proklamierten Staates Israel verlief. Auch in Istanbul haben zahlreiche Demonstranten der „großen Katastrophe“ gedacht.

Zwar richtete sich der Protest vor dem israelischen Konsulat hauptsächlich gegen Israel, doch auch der Umgang der Türkei mit Palästinensern wurde kritisiert. „Wir wollen, dass auch der palästinensischen Pass an Ansehen gewinnt und daher die Visapflicht für Palästinenser wegfällt“, sagte Nicola Saafin, einer der Teilnehmer der Demonstration. Mit Blick auf die Visafreiheit für Israelis sagte Saafin, dass auch den Palästinensern dieses Recht zustehen sollte. „Palästinenser sollten in Freiheit hier einreisen dürfen“, sagte er. Eine Stellungnahme aus Ankara blieb bislang aus.

Während der Nakba wurden 800 000 Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben. Unter Israelis wird der Tag der Gründung Israels dagegen als Wiedergeburt nach zweitausendjährigem Exil gefeiert. Die Ereignisse von damals haben die Palästinenser praktisch zu einem Volk von Flüchtlingen gemacht. Nach Angaben der UN leben heute etwa 1,5 Millionen Palästinenser in 58 Flüchtlingslagern in Jordanien, dem Libanon, Syrien, den besetzten Gebieten und dem Gazastreifen. Die Staaten, auf deren Territorium die Flüchtlingslager liegen, haben nie Perspektiven für die Integration der Palästinenser entwickelt und diese stets als politisches Faustpfand benutzt.

Derzeit versucht die palästinensische Autonomiebehörde, Palästina als unabhängigen Staat von der UN anerkennen zu lassen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Palästina bereits als Mitglied akzeptiert. Neben verschiedenen weiteren Staaten in Europa hat zuletzt auch der Vatikan zuletzt Palästina anerkannt. Ein entsprechendes Dokument wurde von Unterhändlern beider Seiten ausgefertigt.

Dass es keine Visafreiheit für Palästinenser in der Türkei gibt, dürfte jedoch am anhaltenden Fehlen einer einheitlichen politischen Autorität liegen, deren Bestehen eine Bedingung für den Abschluss entsprechender Vereinbarungen wäre. Derzeit stehen einander in einem derzeit eingefrorenen Machtkampf um die Herrschaft über Palästina die gemäßigte Fatah und die radikale, in vielen Staaten der Welt als terroristisch eingestufte Hamas gegenüber, die den Gaza-Streifen beherrscht.