Das Twitterverbot in der Türkei könnte bald rückgängig gemacht werden.

Die Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter in der Türkei steht möglicherweise vor dem Aus. Sechs Tage nach der Blockade ordnete ein Verwaltungsgericht in Ankara an, dass die Vollstreckung der Sperre ausgesetzt werden muss. Das berichteten türkische Fernsehsender am Mittwoch.

Vizeregierungschef Bülent Arınç sagte, die Telekommunikationsbehörde werde der Entscheidung Folge leisten, sobald das Gericht sie zugestellt habe. Allerdings könne sie Widerspruch einlegen.

Am Donnerstag war auf Grund von vier Istanbuler Gerichtsbeschlüssen, denen der in der Türkei noch nicht mit einer ladungsfähigen Adresse vertretene Dienst nicht Folge geleistet haben soll, seitens der staatlichen Telekommunikationsbehörde (TIB) eine Sperre des Dienstes verfügt worden.

Regierungskritiker vermuten jedoch, dass die Regierung in Ankara die Situation bewusst ausgenutzt habe, um Twitter auszuschalten. In der Türkei sind am Sonntag Kommunalwahlen, die als wichtiger Test für die Stimmung im Lande gelten. Premierminister Erdoğan und seine AKP sind durch Korruptionsermittlungen unter Druck geraten. Twitter wird in der Türkei auch als Enthüllungsplattform genutzt.

Viele Türken umgehen indessen die Sperre. So hat sich die Zahl der Nutzer des Anonymisierungsnetzwerkes Tor in der Türkei binnen einer Woche auf etwa 60 000 etwa verdoppelt. Hunderttausende Internet-Nutzer haben VPN-Datentunnel eingerichtet.

Twitter will keine Nutzerdaten herausrücken

Zunächst war die Zahl der Tweets aus der Türkei sogar gestiegen. Die Behörden bauten die Blockade dann aber aus. In den vergangenen Tagen habe sich die Zahl der Tweets auf etwa 750 000 täglich halbiert, berichtete die Zeitung „Hürriyet Daily News“ am Mittwoch.

Der Kurznachrichtendienst hat seinen Nutzern die Geheimhaltung ihrer Daten zugesichert. „Twitter steht weiter dazu, die Privatsphäre unserer Nutzer in der Türkei zu verteidigen – wir werden ihr Vertrauen nicht verraten“, hatte Twitter am Montag mitgeteilt. In der Vergangenheit waren Forderungen laut geworden, Twitter solle der Türkei Daten anonymer Nutzer übergeben.

Die Twitter-Sperre stieß bei westlichen Regierungen und der EU auf scharfe Kritik. Auch der türkische Staatschef Abdullah Gül kritisierte die Sperrmaßnahme. Premierminister Erdoğan verteidigte das Vorgehen der Telekommunikationsbehörde als notwendige Maßnahme zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der Staatsbürger. (dpa/dtj)