Davutoğlu zweifelt an der Fähigkeit der EU, informierte Statements zur Türkei abzugeben. Er riet dem Erweiterungskommissar, künftig vorher nachzufragen.

Mit Blick auf die kritischen Statements der Europäischen Union über die anhaltende Zugangssperre zu den Onlinediensten Twitter und YouTube hat der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu die EU dazu aufgefordert, doch erst mal die Perspektive der türkischen Regierung in Erfahrung zu bringen, bevor man zu Verfügungen der genannten Art Statements abgebe.

Am Rande eines Treffens der NATO-Außenminister in Brüssel traf Davutoğlu mit EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle zusammen. Dabei betonte Davutoğlu, es wäre hilfreicher, wenn die EU sich erst mal mit der Türkei in Verbindung setzen und Konsultationen abhalten würde, bevor man Statements über das Twitter-Verbot oder über die Blockierung des Zugangs zu YouTube abgebe, berichtete die staatliche Anadolu-Nachrichtenagentur.

Davutoğlu: YouTube-Problematik hat mit nationaler Sicherheit zu tun

In einer auf Einladung Füles abgehaltenen Pressekonferenz äußerte Davutoğlu Reportern gegenüber, er habe die Bedenken der Türkei über Füles Statements zu den Zugangssperren diesem zur Kenntnis gebracht. Die YouTube-Problematik habe mit der nationalen Sicherheit zu tun und in der gegebenen Situation würde jedes Land der Welt auf solche Maßnahmen zurückgreifen, um diese zu schützen.

„Nichts ist wichtiger als die Sicherheit der Türkei, das Wohlergehen ihrer Bürger und die individuellen Rechte unserer Bürger“, so Davutoğlu.

Am Donnerstagabend hatte die Telekommunikationsbehörde (TIB) den Zugang zu der beliebten Videoplattform blockiert, wenige Stunden nach dem Hochladen einer geleakten Tonbandaufnahme, die den Außenminister, den Geheimdienstchef und einen führenden Armeegeneral zeigen soll, wie sie über sie Situation im bürgerkriegsgeschüttelten Nachbarland Syrien diskutieren.

Auch Twitter ist im Moment in der Türkei nicht erreichbar, nachdem dort Beiträge zu den Korruptionsermittlungen gepostet worden waren.