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Türkei will Zekeriya Öz per Interpol suchen lassen

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Der suspendierte Staatsanwalt Zekeriya Öz soll sich nach Georgien abgesetzt haben. Gegen ihn liegt ein Haftbefehl vor.
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Die Türkei will frühere Staatsanwälte über Interpol zur Fahndung ausschreiben lassen, die womöglich nach Deutschland geflohen sind. Der Kassationsgerichtshof in Ankara ordnete am Montag an, bei Interpol eine so genannte Red Notice für Zekeriya Öz und Celal Kara sowie für einen dritten flüchtigen Ex-Staatsanwalt namens Mehmet Yüzgec zu beantragen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Ihnen werden Verbindungen zur Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen, den die türkische Regierung für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich macht. Türkische Medien hatten im vergangenen Jahr berichtet, Öz und Kara hielten sich in Freiburg auf.

Anadolu berichtete am Montag, die Istanbuler Staatsanwaltschaft werfe Öz, Kara und Yüzgec unter anderem Umsturzversuch, Gründung beziehungsweise Mitgliedschaft in einer Terrororganisation und Amtsmissbrauch vor. Ihnen drohe lebenslange Haft. Die drei früheren Ankläger spielten eine zentrale Rolle bei Korruptionsermittlungen Ende 2013, die sich unter anderem gegen das Umfeld des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan richteten. Erdogan wertete diese Korruptionsermittlungen als einen frühen Versuch Fethullah Gülens, seine Regierung zu stürzen.

Im September 2016 hatte Anadolu gemeldet, die türkische Botschaft in Berlin habe das Auswärtige Amt aufgefordert, den Aufenthaltsort von Öz und Kara zu ermitteln und sie gegebenenfalls auszuliefern. Beide waren im August 2015 ins Ausland geflohen, bevor sie verhaftet werden konnten. Im Juli 2016 hatte es aus deutschen Regierungskreisen geheißen: «Wir haben keine Erkenntnisse, dass sich die beiden Staatsanwälte tatsächlich in Deutschland aufhalten.»

Im Sommer hatte der Fall des Kölner Schriftstellers Dogan Akhanli Schlagzeilen gemacht: Er war am 19. August wegen einer türkischen Red Notice im Urlaub in Spanien festgenommen worden, nach seiner Freilassung verhängten die spanischen Behörden eine Ausreisesperre. Akhanli wurde zwar nicht an die Türkei ausgeliefert, konnte aber erst im Oktober nach Köln zurückkehren.

Akhanli an einem Treffen mit Celal Kara interessiert

Bei der ersten Pressekonferenz in Köln, nach dem Akhanli aus Spanien in Deutschland angekommen war, sprach der Schriftsteller auch über die türkische Regierung. Er sprach auch von dem Staatsanwalt Celal Kara, nach dem die Türkei nun fahnden lässt. Der Staatsanwalt, der die Ermittlungen in seinem Fall in der Türkei begann, sei auch Celal Kara gewesen. Früher als ein Held gefeiert, werde Kara nun als ein Putschist gesucht. Dabei bezichtigt die Türkei Deutschland damit, den Staatsanwalt zu beherbergen. Akhanli sei an einem Gespräch mit Kara interessiert. 

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