YouTube-Sperre in der Türkei vor der Aufhebung?

Ein Gericht in Ankara hat einen Vollstreckungsaufschub für eine Zutrittssperre zur Videoplattform YouTube angeordnet. Dies berichtet der Anwalt des Unternehmens, Gönenç Gürkaynak.

Am 27. März hatte die oberste Telekommunikationsbehörde der Türkei (TIB) den Zugang zu Youtube ohne Gerichtsurteil unterbunden, nur wenige Stunden, nachdem ein Video dort online gestellt wurde, das Mitschnitte aus einem wichtigen Treffen des Nationalen Sicherheitsrates zur Situation in Syrien enthielt.

Mit Verkündung der Entscheidung des 4. Verwaltungsgerichtshofs in Ankara wäre der Weg geebnet zur Wiedereröffnung des Zugangs zur Videoplattform. Die TIB kann aber auch noch Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Sollte die TIB die Sperre nicht aufheben, will der Anwalt YouTubes eine Individualbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof einbringen.